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Aktueller Sachstand der Berliner Schulbauoffensive

Pressemitteilung vom 27.10.2020

Aus der Sitzung des Senats am 27. Oktober 2020:

Die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, hat dem Berliner Senat auf der heutigen Sitzung den Bericht zum aktuellen Sachstand der Berliner Schulbauoffensive 2020 vorgelegt. Damit wird der Aufforderung des Abgeordnetenhauses nachgekommen, dem Hauptausschuss jährlich zu berichten. Der Bericht liefert einen detaillierten Überblick zum Umsetzungsstand der Berliner Schulbauoffensive.

Im Bereich Schulentwicklungsplanung steht ein neues Bedarfsprognosemodell bzw. eine angepasste und damit aussagekräftigere Prognosemethodik im Fokus. Die neue Methodik liefert die Datenbasis für das jährlich stattfindende Monitoringverfahren. Es folgen Erläuterungen zur Aktualisierung der Schülerzahlenprognose sowie zur Entwicklung der Schulplatzkapazitäten anhand der jeweiligen Schularten im Zeitverlauf vom Schuljahr 2018/19 bis 2021/22.

Im zweiten Abschnitt werden Vorgaben, Standards und Musterprogramme dargestellt. Für den Bereich Neubau haben sich die Standards im bisherigen Planungsprozess bewährt und werden bedarfsweise fortgeschrieben. Die Musterraum- und Musterfunktionsprogramme für jede Schulart sind erarbeitet, ebenso die Musterfreiflächenprogramme für die Außenbereiche von Schulneubauten. Die Programme können auf der Schulbau-Website abgerufen werden: www.berlin.de/schulbau/neubau/planungsvorgaben/musterprogramme-782451.php. In Ergänzung dazu hat die Taskforce Schulbau die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und die HOWOGE im Juni 2020 mit der Vorbereitung einer neuen Tranche von Schulneubauten in Holzmodulbauweise beauftragt. Dafür wurde eine Machbarkeitsstudie von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen erstellt. Die Umsetzbarkeit schulfachlicher Anforderungen wurde bestätigt und wird gegenwärtig in ein modifiziertes Musterraum- und -funktionsprogramm übersetzt.

Im Berichtsteil zur Umsetzung der BSO werden temporäre und dauerhafte Schulbaumaßnahmen aufgeführt. Die temporären Maßnahmen der Bezirke bilden derzeit einen wichtigen Baustein, mit dem der zum Schuljahresbeginn 2021/2022 prognostizierten wachsenden Zahl von Schülerinnen und Schülern begegnet werden kann. Zur Sicherung einer zeitgerechten Errichtung von temporären Schulbaumaßnahmen wurde das 100-Millionen-Euro-Programm – „Schnellbauprogramm Klassenzimmer“ zur Unterstützung der Bezirke veranlasst. Alternativen bei der Schaffung temporärer Schulplätze werden erläutert, darunter das vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg entwickelte Bausystem „Das Fliegende Klassenzimmer“ (DFK) und die Pavillonbauten aus Charlottenburg-Wilmersdorf. Die dauerhaften Schulbaumaßnahmen wie Neubau und Sanierungen werden in der sog. „BSO-Maßnahmenliste“ zusammengefasst. Die Zuordnung zu den Umsetzungseinheiten (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, HOWOGE, BIM, Bezirke) sowie der jeweilige Status der Realisierung werden detailliert beschrieben.

Der Abschnitt Mittelabflüsse zeigt Übersichten zum Baulichen Unterhalt durch die Bezirke und der BIM. Demnach standen den Bezirken in 2020 rund 167 Mio. Euro zur Verfügung. Bezugnehmend auf das Basisjahr 2016 sind die Mittel um 148 Prozent gestiegen. In Folge sind Übersichten zu der Ausschöpfung der für Investitionen der Bezirke bereitstehenden Mittel aufgeführt.

Abschließend wird der Stand der Steuerung der Berliner Schulbauoffensive inkl. Planungs- und Controllinginstrumenten, Partizipation und Handlungsbedarf dargestellt. Die Organisationsform und die Prozesse sind eingeführt und bewähren sich in der Anwendung. Bezirkskonferenzen zur Identifizierung von Handlungsbedarfen und der Abstimmung von Maßnahmen zur Problemlösung wurden fortgesetzt, so dass nunmehr mit allen Bezirken Gespräche geführt wurden. Mitte Februar 2020 nahm der Schulbaubeauftragte des Landes Berlin seine Arbeit in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie auf.