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Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) findet nicht wie geplant statt

Pressemitteilung vom 09.10.2020

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Aufgrund der bundesweit steigenden Corona-Infektionszahlen wird die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller nicht wie geplant stattfinden. Die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 28. bis 30. Oktober 2020 wird daher nicht im Roten Rathaus stattfinden, sondern vorerst als Videokonferenz geplant.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller: „Die Coronazahlen haben sich bundesweit und leider auch in Berlin in den letzten Wochen so entwickelt, dass wir derzeit nicht zu einer Konferenz im größeren Rahmen einladen können. Ich bedaure das zutiefst. Gleichzeitig finde ich es aber wichtig, dass wir als Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in besonderem Maße Verantwortung zeigen und deutliche Signale der Vorsicht und gegenseitigen Rücksichtnahme angesichts der steigenden Infektionszahlen senden. Sollten die Maßnahmen, die wir ergriffen haben, dazu führen, dass sich die Lage schneller bessert, als wir heute erwarten können, kann kurzfristig noch zu einem Treffen in Berlin geladen werden.“

Am 1.Oktober 2020 hat Berlin turnusmäßig für ein Jahr den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernommen. Das zentrale Thema ist aktuell die Eindämmung der Corona-Infektionen. In den kommenden zwölf Monaten will Berlin unter dem Motto „Deutschland zukunftsfähig machen! Vorsorge – Innovation – Nachhaltigkeit“ bedeutsame aktuelle politische Anliegen in den Bereichen Gesundheit und Pflege, Start-Ups, Klimaschutz und Energiewende voranbringen. Dabei soll der Bereich Forschung, Innovation und Wissenschaft noch stärker in den Fokus gerückt und die Schnittmengen mit Gesundheit, Wirtschaft und Verkehr ausgebaut werden.