Senat beschließt Maßnahmen- und Finanzcontrolling der Berliner Schulbauoffensive

Pressemitteilung vom 10.09.2019

Aus der Sitzung des Senats am 10. September 2019:

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, den 3. Bericht der Taskforce Schulbau zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin beschlossen. Damit wird die Berichterstattung zum Stand der Berliner Schulbauoffensive fortgeführt.

Der Bericht gibt einen Überblick über die laufenden und zukünftig geplanten Baumaßnahmen. Es geht dabei sowohl um Arrondierung und Erweiterung wie auch um Reaktivierung und Neubau von Schulgebäuden. Kapazitätsänderungen werden ebenso dargestellt wie die Bauart der einzelnen Projekte. Außerdem wird ersichtlich, in welcher Tranche der Berliner Schulbauoffensive ein Vorhaben umgesetzt werden soll.

Zudem stellt der Bericht ein Prognosemodell vor, wonach der Schulplatzbedarf künftig errechnet wird. Dabei wird die Modellrechnung zur Schülerzahlentwicklung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie als Basis für die Ermittlung der Kapazitätsbedarfe verwendet. Rückblickend auf die Ergebnisse der Modellrechnung ist festzustellen, dass diese auf der Ebene der Bezirke nahe an der Realentwicklung liegen (Abweichung über fünf Jahre von 1,9 Prozent). Die Modellrechnung zur Schülerzahlentwicklung enthält bereits eine sich aus den Vorjahren ableitende Quote (Vergangenheitsbetrachtung), die sowohl den aktuellen Zuzug als auch den aktuellen Fortzug enthält.

Bis zum Schuljahr 2021/22 sind nach aktuellem Stand bereits etwas mehr als 18.000 Plätze geplant. Der Bericht sieht darüber hinaus derzeit noch ein planerisches Defizit von 9.500 Schulplätzen im Schuljahr 2021/22. Dieser Herausforderung wirkt Berlin mit einem Schnellbauprogramm, das unter anderem das Fliegende Klassezimmer und temporäre Bauten umfasst, und vielen weiteren Maßnahmen entgegen. Allein das Schnellbauprogramm hat nach derzeitigem Stand ein Volumen von 100 Mio. €.

Der Bericht stellt zudem dar, wie Planungsprozesse künftig beschleunigt und fachbereichsübergreifend noch enger zusammengearbeitet werden kann. Auch vollzieht der Bericht nach, welche Mittel für Baumaßnahmen abgeflossen sind und wie viel davon von den Bezirken bereits abgerufen worden sind.