Unterwegs für die Verkehrswende: Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz legt Bericht zur Umsetzung des Leitprojekts Radewegeinfrastruktur vor

Pressemitteilung vom 13.08.2019

Aus der Sitzung des Senats am 13. August 2019:

Die Förderung des Radverkehrs ist eine der wichtigsten Leitlinien der Regierungskoalition. Um den Neu- und Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur in Berlin zu beschleunigen, vorhandene Radverkehrsanlagen zu sanieren und das Angebot an Fahrradabstellanlagen umfangreich zu erweitern, wurden die entsprechenden Finanzmittel erhöht, um mit den Bezirken (als Baulastträger in fast allen Fällen) und mit der Unterstützung der neu gegründeten infraVelo GmbH, einer Tochtergesellschaft der Grün Berlin, die angestrebten Ziele zu erreichen. Auch auf gesetzlicher Ebene wurden mit dem am 18. Juli 2018 in Kraft getretenem Berliner Mobilitätsgesetz die Grundlagen geschaffen, das Leitprojekt Radwegeinfrastruktur als eine wichtige Säule der Verkehrswende maßgeblich voranzubringen.

Senatorin Regine Günther: „Der Aufbau einer sicheren und attraktiven Rad-Infrastruktur ist ein zentrales Ziel unserer Arbeit. Die Neuaufteilung des Straßenraums ist dafür die Voraussetzung: Es geht um eine neue urbane Mobilität. In Berlin sind jetzt die ersten Ergebnisse dieser Verkehrswende zu sehen. Schnell sollen weitere Straßen, Kreuzungen und ganze Kieze hinzukommen.“

Erste Projekte, insbesondere nach den neuen Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes, wurden bereits erfolgreich realisiert: So wird mit der Umsetzung der ersten geschützten Radverkehrsanlagen (Holzmarktstraße, Hasenheide, Dahlemer Weg, Kolonnenstraße), bei dem der Radverkehr durch Trennelemente wie Poller vom Kraftfahrzeugverkehr separiert wird, in Berlin im Rahmen von Verkehrsversuchen eine völlig neue und bundesweit beispiellose Radverkehrsinfrastruktur etabliert, die das Radfahren objektiv, aber gerade auch subjektiv sicherer machen soll. Weitere Projekte zu geschützten Radverkehrsanlagen folgen noch in diesem Jahr.

Ebenso verfolgt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Grünbeschichtung von Radverkehrsanlagen mit Hochdruck das Ziel, den Radverkehr in der Stadt schnell und wirksam sichtbarer zu machen, um auch so die Sicherheit für Radfahrende und die Attraktivität des Radverkehrs deutlich zu steigern. Auch hierzu konnte bereits eine Vielzahl an Projekten (Katzbachstraße, Proskauer Straße, Großbeerenstraße, Lahnstraße, Werbellinstraße, Thielallee/Habelschwedter Allee, Skandinavische Straße) in mehreren Bezirken in der Stadt umgesetzt werden. Auch hier werden in diesem Jahr weitere Projekte folgen.

Auch beim Thema Radschnellverbindungen sind große planerische Fortschritte zu verzeichnen. Laut Mobilitätsgesetz sind in Berlin mindestens 100 Kilometer Radschnellverbindungen bis 2030 zu realisieren. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden deshalb für insgesamt 10 Trassenkorridore (ein elfter soll an der geplanten Tangentialverbindung Ost, TVO, entstehen) umfängliche Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben. Bei bisher vier Dialog- und Informationsveranstaltungen wurden die ersten Ergebnisse dieser Untersuchungen präsentiert und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert, um sie weiter zu verbessern. Weitere öffentliche Veranstaltungen folgen in diesem Jahr. Parallel werden die Planungen zu den Radschnellverbindungen vertieft.

Die oben genannten Projekte stellen lediglich eine Auswahl der zahlreichen Infrastrukturmaßnahmen im Radverkehr in Berlin dar. Auch bei Themen wie dem Fahrradparken (Radbügel-Programm), der sicheren Umgestaltung von Kreuzungen (über die Unfallkommission), der Sanierung von Radverkehrsanlagen und der Ertüchtigung von Radhauptrouten konnten Fortschritte erzielt werden. Die deutliche Mehrzahl der Bezirke hat inzwischen die vorgesehenen zwei neuen Stellen für Radverkehrsplanung besetzt, um die lokale Umsetzung zu beschleunigen.

Zusätzlich zu der Schaffung der Radverkehrsinfrastruktur arbeitet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz an Rahmenbedingungen und flankierenden Maßnahmen, um die inhaltlichen Grundlagen und die Strukturen zu schaffen, die für die Förderung und deutliche Beschleunigung des Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur in Berlin notwendig sind. Hier sind unter anderem die Neuerarbeitung des Radverkehrsnetzes (u. a. im Gremium „FahrRat“) oder die Initiierung des Bündnisses für den Radverkehr, das die Umsetzung beschleunigen soll, zu nennen.