Für mehr Inklusionstaxis: Senat passt Förderrichtlinie an

Pressemitteilung vom 13.08.2019

Aus der Sitzung des Senats am 13. August 2019:

Der Senat hat heute auf Vorlage von Sozialsenatorin Elke Breitenbach beschlossen, die „Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung eines barrierefreien und multifunktionalen Taxiangebotes im Land Berlin (Inklusionstaxi)“ zu ändern.
Die am 09.11.2018 in Kraft getretene Förderrichtlinie zur Schaffung von Inklusionstaxis im Land Berlin hat bisher nicht zu den erhofften Ergebnissen geführt. Daher passt der Senat die Förderrichtlinie entsprechend an.

Senatorin Elke Breitenbach: „Wir wollen auf den Straßen Berlins deutlich mehr barrierefreie Taxis haben, damit alle Menschen Taxis nutzen können. Ende Juli lagen seit Erlassen der Förderrichtlinie beim Landesamt für Gesundheit und Soziales nur neun Anträge für insgesamt elf Inklusionstaxis vor. Das ist viel zu wenig. Unser Ziel ist es, 250 Inklusionstaxis ins Berliner Verkehrsnetz zu bringen. Wir haben daher die Förderrichtlinie überarbeitet und hoffen, dass sich nun mehr Besitzerinnen und Besitzer von Taxis zu einem Umbau ihrer Fahrzeuge entschließen.“

Deshalb musste im Rahmen der Förderrichtlinie auch das Alter der Fahrzeuge Beachtung finden, um einen langfristigen Einsatz der geförderten Fahrzeuge und damit einen möglichst langen Einsatz im Dienste der spontanen Mobilität sicherzustellen. So wurden in der angepassten Richtlinie nun die Anspruchsberechtigung in Bezug auf das Fahrzeugalter (zurückliegende Zulassung von maximal 24 Monaten) bzw. die Laufleistung zum Zeitpunkt der Antragstellung (maximale Laufleistung von 100.000 Kilometern) geändert.
Mit der Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung eines barrierefreien und multifunktionalen Taxiangebotes im Land Berlin soll ein wirtschaftlicher Anreiz zum Umbau der Taxis geboten werden. Neben der barrierefreien Ausgestaltung des öffentlichen Nahverkehrs soll ein flächendeckendes Netz von barrierefreien multifunktionalen Taxis für alle Menschen etabliert werden.