Senat legt Neufassung des Schulbaufahrplans vor (Maßnahmen- und Finanzcontrolling)

Pressemitteilung vom 21.05.2019

Aus der Sitzung des Senats am 21. Mai 2019:

Im letzten Jahr hat der Senat einen umfassenden Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm vorgelegt. Mit diesem Bericht lag erstmalig eine systematische, umfassende und zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie, für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen sowie den Bezirken abgestimmte Darstellung der wesentlichen Daten der Berliner Schulbauoffensive vor. Heute hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, die überarbeitete Neufassung des Schulbaufahrplans beschlossen. Auch in Zukunft ist eine regelmäßige Aktualisierung und Weiterentwicklung des Berichts geplant. Der nächste, erweiterte und ergänzte Bericht wird in der zweiten Jahreshälfte erscheinen.

In dem Bericht wird für jede einzelne Schule der Berliner Schulbauoffensive differenziert und maßnahmenscharf dargestellt, in welcher Höhe Mittel bisher in Neubau, Erweiterung, Reaktivierung, Arrondierung und Sanierung investiert wurden und in den kommenden Jahren investiert werden sollen.

Neben der Aktualisierung der Daten wurde der Bericht an verschiedenen Stellen weiterentwickelt. So werden u.a. die berufsbildenden und zentral verwalteten Schulen nicht mehr als „13. Bezirk“ dargestellt, sondern sind sie in den Angaben für die jeweiligen Bezirke integriert. Lücken in den Angaben im Schulbaufahrplan wurden beispielsweise durch die Aufnahme von Drittmitteln geschlossen, die für Baumaßnahmen verwendet werden.