Zustimmung Berlins zur Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“

Pressemitteilung vom 02.04.2019

Aus der Sitzung des Senats am 2. April 2019:

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, dem Entwurf der Verwaltungsvereinbarung „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ von Bund und Ländern zugestimmt. Gleichzeitig wurde die Senatorin ermächtigt, die Verwaltungsvereinbarung für das Land Berlin zu unterzeichnen.

Mit dem „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ stellt der Bund für die Laufzeit von fünf Jahren insgesamt 5 Mrd. € bereit, die Länder erbringen mindestens zehn Prozent Kofinanzierung, d.h. 500 Mio. €. Berlin erhält rd. 257 Mio. € Bundesmittel in den nächsten fünf Jahren und investiert zur Kofinanzierung rund 26 Mio. € sowie zusätzliche Mittel für die IT-Wartung an Schulen.

Die Schwerpunkte des DigitalPakts liegen auf der Verbesserung der digitalen Vernetzung der Schulgebäude und dem Ausbau des schulischen WLANs sowie der Beschaffung von Präsentationstechnik. Wenn die Voraussetzungen der IT-Infrastruktur (LAN und WLAN) erfüllt sind, dürfen mobile Endgeräte wie Tablets und Notebooks für max. 25.000 € je Schule angeschafft werden.
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie stellt weiterhin die Lehrkräftefortbildung sicher und setzt die Strategie der Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“ um.

Alle Länder erarbeiten parallel zum Unterzeichnungsprozess der Verwaltungsvereinbarung Förderrichtlinien. Diese regeln die Antragstellung im jeweiligen Land. Damit sind die Voraussetzungen für eine schnelle Umsetzung des DigitalPaktes geschaffen.

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie baut eine Beratungs- und Unterstützungsstelle für die Schulträger und Schulen auf, um den Prozess der Antragsstellung zu begleiten und individuell zu beraten. Anträge der Schulen werden fachlich geprüft. Für die Schulen, die am Projekt der IT-Wartung durch Externe teilnehmen (zurzeit 80 Prozent der Schulen), wird zentral ein Konzept für Wartung und Support der schulischen IT erstellt.

Die Schulen erstellen bzw. aktualisieren ihre Medienkonzepte inklusive der bedarfsgerechten Fortbildungskonzepte für die Lehrkräfte im Rahmen ihres Schulprogramms in Verbindung mit dem schulinternen Curriculum unter besonderer Berücksichtigung des Basiscurriculums Medienbildung.

Die Bezirke erstellen ein IT-Entwicklungskonzept für die Schulen in ihrer Region. Dieses Konzept beinhaltet eine Bestandsaufnahme bestehender und benötigter Ausstattung mit Bezug zum beantragten Fördergegenstand und eine Bestandsaufnahme der aktuellen Internetanbindung.

Zum kommenden Schuljahr sollen die ersten Investitionsmaßnahmen erfolgen, um die Schülerinnen und Schüler fit für das Lernen in der digitalen Welt zu machen. Ziel ist es, schnell mit dem Aufbau der IT-Infrastruktur durch Beschaffung von Standardschulservern, strukturierter LAN-Vernetzung der Schulen sowie Ausbau des WLANs der Schulen zu beginnen.