Bericht über Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin – Stettin beschlossen

Pressemitteilung vom 15.01.2019

Aus der Sitzung des Senats am 15. Januar 2019:

Der Senat von Berlin setzt sich seit vielen Jahren in Zusammenarbeit mit der Stadt Stettin und der Wojewodschaft Westpommern für eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Bahnverbindungen ein. Ein Durchbruch gelang dabei im Juni 2018, als gemeinsam mit Brandenburg, dem Bund und der Bahn die Absichtserklärung unterzeichnet wurde, die Eisenbahnstrecke Berlin-Stettin zweigleisig auszubauen und durchgehend zu elektrifizieren, sodass künftig Fahrzeiten von 70 bis 80 Minuten sowie erstmals ein Einstundentakt möglich werden. Das geht aus einem Bericht an das Abgeordnetenhaus hervor, den der Senat heute auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, beschlossen hat.

Im Jahr 2019 wollen Berlin und Brandenburg nun eine genaue Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund abschließen sowie EU-Fördergelder für diese wichtige europäische Strecke beantragen. Bisher wurde der Anteil beider Länder an den prognostizierten Gesamtkosten von 400 Mio. € auf jeweils 50 Mio. € festgelegt. Berlin hat im Nachtragshaushalt 2018/2019 bereits eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung im Einzelplan 07 (in Höhe von 50 Mio. €) berücksichtigt.

Im Standortwettbewerb sind nur die europäischen Regionen erfolgreich, die eng und grenzüberschreitend zusammenarbeiten. Die beiden nur 120 km voneinander entfernten Metropolen Berlin und Stettin ergänzen sich – und haben ein gemeinsames Zukunftskonzept erarbeitet, in dem nicht nur die Bahnverbindungen eine wichtige Rolle spielen. Auch die Flughäfen der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg sind schon heute die wichtigsten Flughäfen für die Metropole Stettin. Der Hafen Stettin-Swinemünde entwickelt sich allmählich wieder zum „Haushafen“ für Berlin. Die Wissenschafts- und Forschungslandschaft kooperiert immer enger. Die Metropolen entwickeln sich zu einem Kompetenzzentrum für Verkehr und Logistik, wobei Stettin unter anderem wichtiges Know-how im Bereich der Nautik und Meereswissenschaften einbringt.

Mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, der Berliner Verkehrssenatorin, der für Verkehr zuständigen Brandenburger Ministerin Kathrin Schneider und der DB Netz AG zum durchgehenden zweigleisigen Ausbau zwischen Berlin und Stettin gelang auf dem „Deutsch-Polnischen Bahngipfel“ am 11. Juni 2018 der entscheidende Schritt voran: Der Bund wird die Elektrifizierungslücke zwischen Berlin und Stettin beseitigen und gleichzeitig die Strecke auf 160 km/h zweigleisig ausbauen. Im Gegenzug verpflichten sich die Länder zur Bestellung eines Ein-Stunden-Taktes im grenzüberschreitenden Regionalverkehr zwischen den beiden Metropolen. Die ausgebaute Strecke wird zugleich für mehr Güterverkehr und Fernverbindungen zur Verfügung stehen.
Ein einstimmiger Beschluss des Abgeordnetenhauses von 22. März 2018 wurde auf diese Weise zügig und erfolgreich umgesetzt.

Senatorin Günther konnte mit ihrer Amtskollegin Schneider zudem durch eine gemeinsame Initiative gegenüber der EU-Kommission erreichen, dass die Strecke Berlin-Stettin in das Transeuropäische Vorrangnetz (TEN – V) aufgenommen wurde. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, dass Berlin und Brandenburg einen größeren Teil ihrer Finanzierung aus dem EU-Programm „Connecting Europe Facilities“ (CEF) zurückerstattet bekommen.

Die Bahnverbindung nach Stettin wird eine wichtige Rolle für den Tourismus zur polnischen Ostseeküste spielen, einschließlich der deutsch-polnischen Insel Usedom, und bietet auch die Gelegenheit für Berliner Bahnreisende, die Fähren von Swinemünde nach Ystad (Südschweden) schnell zu erreichen. Ein großer Vorteil für Reisende ohne Auto: Die Züge aus Stettin (mit Anschluss von Berlin) fahren direkt an die Fähren nach Schweden, während die Fähren in Rostock und Saßnitz (ohne Schienenanbindung) nur für Pkw-Reisende nutzbar sind.

Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens im Jahr 2021 könnte mit den Bauarbeiten begonnen werden. Eine Fertigstellung ist voraussichtlich 2024 möglich.