Haushalts- und Vermögensrechnung 2017: Ausgeglichener Haushaltsabschluss

Pressemitteilung vom 11.09.2018

Aus der Sitzung des Senats am 11. September 2018:

Der kassenmäßige Haushaltsabschluss für 2017 ist ausgeglichen. Das geht aus der aktuellen Haushalts- und Vermögensrechnung hervor, die der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz beschlossen hat.

Die Haushalts- und Vermögensrechnung bestätigt das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses vom Januar dieses Jahres. Der Finanzierungsüberschuss beträgt rund 1,01 Mrd. €. Im Abschluss enthalten ist auch eine Entschuldung von rund 1,03 Mrd. €.

Das Land Berlin erzielt im sechsten Jahr in Folge einen Netto-Tilgungsbetrag. Damit kann der kontinuierliche Schuldenabbau fortgesetzt werden. Die Gesamtausgaben für den Schuldendienst werden weiter gesenkt.

In der Haushalts- und Vermögensrechnung werden die Einnahmen und Ausgaben den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenübergestellt. Die Haushaltsrechnung macht für jeden Titel des Haushaltsplans die Ergebnisse der Haushaltsführung sichtbar.

Artikel 94 der Verfassung von Berlin verpflichtet den Senat, dem Abgeordnetenhaus im Laufe der ersten neun Monate des folgenden Jahres über die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltswirtschaft sowie über Vermögen und Schulden Rechnung zu legen. Dieser Verpflichtung kommt der Senat mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung nach. Diese ist gemeinsam mit dem vom Rechnungshof vorzulegenden Prüfbericht Grundlage für die Entlastung durch das Abgeordnetenhaus.