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Erfolgskontrollen bei Hochbaumaßnahmen

Pressemitteilung vom 29.05.2018

Aus der Sitzung des Senats am 29. Mai 2018:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung die von der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, eingebrachte Vorlage über Erfolgskontrollen bei Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis genommen.

Danach sollen bei Hochbaumaßnahmen mit Gesamtkosten von mehr als 3 Mio. € mindestens zwei Erfolgskontrollen vorgenommen werden: eine auf Grundlage der haushaltsrechtlich genehmigten Bauplanungsunterlagen und eine weitere nach Abschluss der Baumaßnahme.

Erfolgskontrollen sind ein wesentliches Instrument zur Steuerung und Beurteilung einer Baumaßnahme, da sich aus laufender und abschließender Evaluierung Hinweise für zukünftige Baumaßnahmen ergeben können. In Form eines Soll-Ist-Vergleichs sollen die in der Planungsphase formulierten Ziele dem tatsächlich erreichten Zustand nach der Bauphase gegenübergestellt werden. Dabei werden die folgenden Kriterien zugrunde gelegt:

  • Nutzung/Flächenbedarf,
  • Termine,
  • Baukosten,
  • Nutzungskosten,
  • sonstige (z.B. ökologische Anforderungen, Barrierefreiheit).

Die erhobenen Werte bilden die Grundlage für ein weitergehendes Monitoring der Nutzungsziele und -kosten während der Betriebsphase.

Auf Veranlassung des Rechnungshofs von Berlin wurden bestehende Regelungen von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen praxisgerecht überarbeitet. Entstanden ist so eine neue Richtlinie mit einem standardisierten Berichtswesen, welches die Auswertung künftig erleichtern soll. Die Richtlinie wird vor Beschluss durch den Senat nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme unterbreitet.

Die Richtlinie soll als Verwaltungsvorschrift in die “Allgemeine Anweisung zur Vorbereitung und Durchführung von Baumaßnahmen des Landes Berlin (ABau)” aufgenommen werden. Hiernach gilt sie verbindlich für alle Baudienststellen des Hochbaus in der unmittelbaren Landesverwaltung (Hauptverwaltung und Bezirke).