Senat beschließt Entwurf des Charité-Vertrages 2018-2022

Pressemitteilung vom 01.08.2017

Aus der Sitzung des Senats am 1. August 2017:

In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters und Senators für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, den Entwurf des Charité-Vertrages 2018-2022 beschlossen. Vor der Unterzeichnung bedarf er noch der Zustimmung des Abgeordnetenhauses.

Der neue Charité-Vertrag wird analog zu den Hochschulverträgen eine Laufzeit von fünf statt vier Jahren haben und der Charité damit eine längere Planungssicherheit bieten. Wie in den Richtlinien der Regierungspolitik vorgesehen, enthält der Vertrag eine Erhöhung der Grundfinanzierung in der Vertragslaufzeit um jährlich 3,5 Prozent. Der Mittelaufwuchs für konsumtive Ausgaben der Charité beträgt damit insgesamt 114 Mio. € im Zeitraum 2018-2022. Im Jahr 2022 steigt der Zuschuss an die Charité auf 246,8 Mio. €, verglichen mit 207,8 Mio. € im Jahr 2017. Die 3,5-prozentige Erhöhung soll zudem ab 2019 auch erstmals für die allgemeinen Investitionszuschüsse gelten, die derzeit bei jährlich 33 Mio. € liegen. Das resultiert in einem Plus von 12,2 Mio. € im Vertragszeitraum. Nicht enthalten sind darin weitere zusätzliche Mittel, die für gesondert vereinbarte Bauvorhaben der Charité zur Verfügung gestellt werden.

Der Charité-Vertrag sieht Verbesserungen bei Studien- und Beschäftigungsbedingungen vor. Der Anteil unbefristeter Verträge bei dem aus Landesmitteln beschäftigten wissenschaftlichen Personal im akademischen Mittelbau soll bis 2020 mindestens 35 Prozent betragen. Zudem wirkt die Charité darauf hin, die Entgelte für studentische Beschäftigte orientiert an der Entwicklung der Lebenshaltungskosten anzupassen. Für die geplante Überführung der Charité Facility Management GmbH (CFM) als Tochter der Charité in öffentliches Eigentum wird die Prüfung weiterer Unterstützungsmöglichkeiten durch das Land vereinbart.

Neben der Fortführung der Kooperation mit dem Max-Delbrück-Zentrum für Molekulare Medizin (MDC) im Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG) werden im Vertrag weitere Strukturinnovationen vereinbart. Die Initiative zur Entwicklung und Implementierung von Alternativmethoden zu Tierversuchen in Kooperation mit den Berliner Hochschulen und dem MDC wird mit 8,6 Mio. € gefördert. Für die Ausbildung von Pflegefachkräften wird die Charité einen neuen Studiengang einrichten und erhält hierfür im Rahmen des Vertrags insgesamt 7,9 Mio. €. Für die Weiterentwicklung der Berlin School of Public Health in Kooperation mit Berliner Hochschulen sieht der Vertrag 2,5 Mio. € vor. Zur Unterstützung des Aufbaus einer Einrichtung für Palliativmedizin werden im Vertrag 1,25 Mio. € bereitgehalten.

Wie schon bei den Hochschulverträgen wird im Rahmen des Charité-Vertrags erstmals eine gezielte Förderung von Digitalisierungs- und Open-Access-Maßnahmen mit insgesamt 6,1 Mio. € vereinbart. Für die Beteiligung an der Entwicklung eines Berliner Verbundantrags im Rahmen der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern werden der Charité in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 1,2 Mio. € zur Verfügung gestellt.

Als eines der ersten Bundesländer hat Berlin im Jahr 1997 das Instrument der Hochschulverträge eingeführt und seither kontinuierlich weiterentwickelt. Die Verträge regeln die Finanzierung und Entwicklung der staatlichen Hochschulen in Berlin und werden zwischen den einzelnen Institutionen und dem Land Berlin geschlossen. Dabei wird die Höhe der finanziellen Zuschüsse von der Erfüllung konkreter Zielvorgaben abhängig gemacht, die mit den Hochschulen ausgehandelt werden. Die Hochschulen verpflichten sich dabei zu einem Leistungs- und Berichtswesen. Dieses wurde in den aktuellen Verhandlungen im Sinne eines Bürokratieabbaus überprüft und auf die wesentlichen Bestandteile reduziert.