Senat beschließt Ausweitung des Förderprogramms Assistierte Reproduktion

Pressemitteilung vom 01.08.2017

Aus der Sitzung des Senats am 1. August 2017:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kolat, die Fortführung und Ausweitung des im Jahr 2015 eingerichteten Förderprogramms zur Assistierten Reproduktion beschlossen.

Danach können zukünftig neben Ehepaaren auch Paare, die in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben, finanzielle Unterstützung vom Land Berlin und dem Bund für die Durchführung einer reproduktionsmedizinischen Maßnahme erhalten.

Für die Maßnahmen der assistierten Reproduktion stehen auch in diesem Jahr 1,2 Mio. € zur Verfügung, die jeweils zur Hälfte vom Land Berlin und dem Bund getragen werden. Die Kosten einer Kinderwunschbehandlung werden nach § 27a SGB V zur Hälfte von den Gesetzlichen Krankenkassen übernommen, sofern die Antragsteller miteinander verheiratet sind. Paare in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, mussten die erheblichen Kosten bisher vollständig alleine tragen. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat seine Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion am 23. Dezember 2015 geändert. Danach können neben Ehepaaren nunmehr auch Paare, die in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben, Zuwendungsempfänger sein. Dem schließt sich das Land Berlin jetzt an.

Senatorin Kolat: „Unser Familienbild hat sich gewandelt. Dem muss eine zeitgemäße Familienpolitik Rechnung tragen. Jedes dritte Kind kommt heute in einer Familie zur Welt, wo die Eltern nicht verheiratet sind. Unverheiratete Paare mit unerfülltem Kinderwunsch sollten daher von der Förderung nicht mehr ausgeschlossen werden.“

Dazu wird die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion vom 12. August 2015 durch neue Richtlinien ersetzen. Nach Inkrafttreten können die Paare 25 Prozent der Gesamtkosten vom Bund und vom Land Berlin finanzieren lassen, unabhängig von ihrem Familienstand. Die Förderung gilt für den zweiten und dritten Behandlungsversuch und kann nur vor Behandlungsbeginn beantragt werden.

Für die Umsetzung der Fördermaßnahme ist derzeit die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zuständig.

Informationen über die Antragstellung, Fördervoraussetzungen und nähere Einzelheiten zur Finanzierung stehen zur Verfügung unter:
http://www.berlin.de/sen/gesundheit/themen/schwangerschaft-und-kindergesundheit/schwangerschaft-und-familienplanung/kinderwunsch/