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Haushalts- und Vermögensrechnung 2015

Pressemitteilung vom 27.09.2016

Aus der Sitzung des Senats am 27. September 2016.

Der Senat hat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen in seiner heutigen Sitzung die Haushalts- und Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen. Mit rund 200 Mio. € Finanzierungsüberschuss bestätigt diese abschließende Abrechnung für das Haushaltsjahr 2015 das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses vom Januar dieses Jahres. Der Haushalt schließt kassenmäßig insgesamt ausgeglichen ab. Darin ist eine Entschuldung von rund 900 Mio. € enthalten.

In der Haushalts- und Vermögensrechnung werden die Einnahmen und Ausgaben den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenübergestellt. Die Haushaltsrechnung macht für jeden Titel des Haushaltsplans die Ergebnisse der Haushaltsführung sichtbar.

Artikel 94 der Verfassung von Berlin verpflichtet den Senat, dem Abgeordnetenhaus im Laufe der ersten neun Monate des folgenden Jahres über die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltswirtschaft sowie über Vermögen und Schulden Rechnung zu legen. Dieser Verpflichtung kommt der Senat mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung nach. Sie ist gemeinsam mit dem vom Rechnungshof vorzulegenden Prüfbericht Grundlage für die Entlastung durch das Abgeordnetenhaus.