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Senat vereinbart Maßnahmen für einen effektiveren Schulbau und mehr Schulqualität im Land Berlin

Pressemitteilung vom 13.09.2016

Aus der Sitzung des Senats am 13. September 2016:

Der Senat hat heute eine Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres, und des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, zum Sachstand Schulbau und Schulsanierung zur Kenntnis genommen.

Die Schülerzahlen sind wieder deutlich angestiegen. Rechnete man zu Beginn der Legislaturperiode in Berlin noch mit mittelfristig sinkenden Schülerzahlen, hat sich dieser Trend in den letzten Jahren völlig umgekehrt.

Seit 2012 hat der Senat umgesteuert, erheblich in den Ausbau von Schulraumkapazitäten investiert und die Mittel des Schulanlagensanierungsprogramms verdoppelt. Für Schulsanierungen wurden über 1 Mrd. € in der laufenden Legislaturperiode ausgegeben und der Schulneubau ist in der Investitionsplanung des Landes Berlin wieder Schwerpunkt geworden.

Vor diesem Hintergrund wurde durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft im Juni ein „Handlungsrahmen Schulbau 2026“ vorgestellt, der prioritäre Handlungsfelder definiert. Innerhalb weniger Wochen konnten in den wichtigsten Bereichen Fortschritte erzielt und Beschlüsse gefasst werden.

Zur ressortübergreifenden Steuerung wurde eine Taskforce Schulbau eingerichtet, der Vertreter der Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Wissenschaft, für Stadtentwicklung und Umwelt sowie für Finanzen und zweier Bezirke angehören und die sich bereits mehrfach getroffen hat. Regelmäßig werden hier die Themen Schulsanierung, Schulneubau/Kapazitätserweiterung, Beschleunigung der Planungs- und Bauprozesse sowie die Schulraumqualität besprochen.

Schulsanierung
Ende Juni hatten die Bezirke ihre Daten zum Sanierungsbedarf geliefert. Diese Daten wurden einer Prüfung unterzogen und hinsichtlich der Prioritätensetzung kategorisiert. Das Ergebnis der überarbeiteten Daten wird im Herbst 2016 vorliegen und veröffentlicht. Nach Abgleich mit den Bezirken werden die Daten als Grundlage für die Sanierungsmittel des bisherigen Schulanlagensanierungsprogramms (SSP) ab 2017 sowie für die kommenden Haushaltsberatungen Verwendung finden.

Kapazitätserweiterung
Mit allen Bezirken wurde in den vergangenen Monaten ein Monitoring zur Ermittlung der Bedarfe an Schulplätzen durchgeführt. Insbesondere im Grundschulbereich und im Bereich der Integrierten Sekundarschulen (ISS) wird die Platzkapazität bis 2024/25 deutlich erweitert, und zwar über die in der Investitionsplanung enthaltenen Neubaumaßnahmen hinaus.

Planungs- und Bauzeiten
Um die notwendigen Kapazitätserweiterungen der kommenden Jahre in den benötigten Zeiträumen zu realisieren, ist es zwingend notwendig, die Planungsabläufe deutlich zu verkürzen. Der Senat hat daher am 31. Mai 2016 ein „Modellprojekt Schulbaubeschleunigung“ beschlossen. Hiermit werden in den nächsten Jahren berlinweit elf Schulen und fünf Sporthallen realisiert.

Schulraumqualität
Die Bedeutung der geplanten Neubaumaßnahmen ist auch in qualitativer Hinsicht groß. Die Gestaltung der neuen Schulbauten wird sowohl das Stadtbild als auch die Lernqualität vor Ort langfristig prägen. Vor diesem Hintergrund wird eine Facharbeitsgruppe Raumqualität einberufen, die sowohl eine breite Einbindung von Expertise als auch die notwendige Partizipation gewährleistet. Anfang 2017 soll die Arbeitsgruppe ihre Empfehlungen vorstellen.