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BerlinArbeit - Eine Bilanz nach vier Jahren

Pressemitteilung vom 21.06.2016

Aus der Sitzung des Senats am 21. Juni 2016:

Der Senat hat heute einen Bericht der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, zur Bilanz des Programms BerlinArbeit zur Kenntnis genommen. Mit BerlinArbeit wurde die aktive Arbeitsmarkt- und Berufsbildungspolitik des Landes Berlin zu Beginn der Legislaturperiode strategisch neu ausgerichtet und auf den ersten Arbeitsmarkt hin orientiert. Das Programm hatte vier übergeordnete Ziele formuliert, die alle erreicht wurden:

  1. Die Zahl der Erwerbslosen senken: 30.000 weniger Arbeitslose, 13.000 weniger Langzeitarbeitslose und 6.000 weniger Jugendarbeitslose – das ist die Bilanz von Ende 2011 bis Ende 2015. Die Arbeitslosenquote sank von 12,3 Prozent auf 10,1 Prozent und betrug im Mai 2016 sogar nur noch 9,7 Prozent. Die Zielmarke von weniger als 200.000 Arbeitslosen wurde mit 184.000 nachhaltig unterschritten. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen Arbeitslosen ist in Berlin niedriger als im Bundesdurchschnitt (im Mai 2016: 32 Prozent in Berlin und 37,7 Prozent im Bund). Dazu hat auch das Berliner Jobcoaching beigetragen. Hier werden langzeitarbeitslose Menschen durch eine aktive und individuelle Beratung und Begleitung beim Einstieg in einen neuen Arbeitsplatz unterstützt. An diesem Projekt mit bundesweitem Modellcharakter haben bisher insgesamt 11.000 Langzeitarbeitslose freiwillig teilgenommen. Die Jugendarbeitslosigkeit ging ebenfalls zurück – und zwar um fast ein Drittel, von 20.000 auf 14.000 (9,9 Prozent im Mai 2016).
  2. Gute Arbeit als Grundprinzip durchsetzen: Der Mindestlohn von 8,50 € wurde in Berlin schon 2012 vor der bundesweiten Einführung mit Vergabe- und Landesmindestlohngesetz für Bedienstete und Auftragnehmer des Landes durchgesetzt. Von der Einführung des Mindestlohns profitierten 189.000 Berlinerinnen und Berliner, deren Stundenlohn um durchschnittlich ein Fünftel – von 7 € auf 8,50 Euro – stieg. Gleichzeitig ging die Zahl der Minijobs zurück, ebenso die Zahl der „Aufstocker“, also der erwerbstätigen ALG-II-Beziehenden. Auch die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, das Vorgehen gegen Scheingewerkschaften und Beratungsangebote für Beschäftigte setzten Akzente für Gute Arbeit.
  3. Berlin zum Top-Standort für Fachkräfte entwickeln: Dazu gehört zum Beispiel die Stärkung der Berufsausbildung. So hat der Senat im März 2015 das Landeskonzept Berufs- und Studienorientierung beschlossen. Seitdem werden an den Integrierten Sekundarschulen Teams aus Expertinnen und Experten eingesetzt, um Schülerinnen und Schülern beim Übergang in eine Ausbildung zu helfen. Ende 2015 wurden 1.589 Ausbildungsverhältnisse in mehr als 400 Berliner Ausbildungsbetrieben vom Land gefördert. Mit dem Berliner Ausbildungsplatzprogramm (BAPP) haben in den zurückliegenden vier Jahren 3.085 unversorgte Jugendliche einen Ausbildungsplatz erhalten.
  4. Das Zusammenspiel der Akteure verbessern: Die Akteure am Arbeitsmarkt – neben der Arbeitsverwaltung vor allem die Arbeitsagenturen und Jobcenter sowie die Sozialpartner – stimmen sich besser ab. Förderinstrumente können so wirkungsvoller eingesetzt werden. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Jugendberufsagentur in enger Zusammenarbeit zwischen Bezirken, Schulen und Arbeitsagenturen, die bis Jahresende in allen Bezirken die Arbeit aufgenommen haben wird.

Senatorin Kolat: „Nach vier Jahren BerlinArbeit ist die Bilanz positiv. Es war richtig, die Arbeitsmarktpolitik rechtzeitig auf den ersten Arbeitsmarkt auszurichten, damit auch Langzeitarbeitslose und arbeitslose Jugendliche von der Dynamik auf dem Arbeitsmarkt profitieren. Wir haben weniger Langzeitarbeitslose als im Bundesdurchschnitt. Kein anderes Bundesland konnte die Jugendarbeitslosigkeit stärker zurückdrängen als Berlin. Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum sind eine notwendige Voraussetzung für den Abbau der Arbeitslosigkeit. Aber in einer wachsenden Stadt ist dies dennoch kein Selbstläufer. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik muss hinzukommen. In diesem Sinn dient Arbeitsmarktpolitik einerseits der Wirtschaft, weil sie ihr zu mehr Fachkräften verhilft. Andererseits ist sie auch wirksame Sozialpolitik, weil sie den Menschen hilft, durch Erwerbsarbeit ihre soziale Lage zu verbessern. Gemeinsam mit den anderen Akteuren am Arbeitsmarkt – der Regionaldirektion für Arbeit und den Sozialpartnern – haben wir die Förderinstrumente aufeinander abgestimmt und effizient eingesetzt. Wir haben noch ein Stück Weg zu gehen, aber der Berliner Arbeitsmarkt wächst und holt gegenüber den anderen Bundesländern weiter auf. BerlinArbeit gibt dabei die Richtung vor.“

Die komplette Bilanz finden Sie unter folgendem Link: http://www.berlin.de/sen/arbeit/.