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Senat beschließt Bericht über Zuschüsse für besondere Projekte in Kultur, Sport und Tourismus

Pressemitteilung vom 21.06.2016

Aus der Sitzung des Senats am 21. Juni 2016:

Besondere kulturelle, touristische und sportbezogene Projekte im Land Berlin können aus dem laufenden Haushalt mit insgesamt 10,5 Mio. € bezuschusst werden. Den für diese Handlungsfelder zuständigen Senatsverwaltungen stehen im Jahr 2016 je 3,5 Mio. € (2015: 3,3 Mio. €) für solche Zuschüsse zur Verfügung. Mittel, die in den jeweiligen Haushaltsjahren nicht ausgeben werden, können ins Folgejahr übertragen werden. Einen Bericht über die Verwendung dieser Mittel hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen beschlossen.

Dem Bericht zufolge hat die Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten – im Jahr 2015 im Rahmen eines Sofortprogramms insgesamt 1,36 Mio. € für Stipendien für Künstlerinnen und Künstler sowie für zusätzliche Preise zur Auszeichnung künstlerischer Projekträume und -initiativen ausgegeben. Die Mittel für das Haushaltsjahr 2016 sollen wie aus dem Jahr 2015 übertragene Restmittel für ein neues Förderprogramm mit dem Titel „Spartenübergreifende Förderung künstlerischer und kultureller Projekte“ verwendet werden. Die Förderung richtet sich an Vorhaben, die dem Selbstverständnis Berlins als weltoffene, kreative und geschichtsbewusste Metropole entsprechen. Die Entscheidung über Anträge auf Fördermittel erfolgt auf Grundlage des Votums einer Fachjury. Aus dem ersten Vergabeverfahren 2016 werden 45 künstlerische Projekte gefördert.

Im Bereich Sport werden vor allem Projekte bezuschusst, die Berlin als internationale Sportmetropole weiter stärken und die Aussichten der Stadt bei der Vergabe hochrangiger internationaler Wettbewerbe erhöhen. Neben Investitionen in einzelne Sportstätten in Höhe von bis zu 2 Mio. € gehören dazu gezielte Zuwendungen für Veranstaltungen von insgesamt etwa 1 Mio. € – wie etwa die Bahnrad-EM 2017 oder den Eisschnelllauf-Weltcup im selben Jahr – sowie eine gezielte Stärkung des Marketings für den Sportstandort Berlin mit bis zu 150.000 €.

Aus dem Einzelplan der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung werden dem Bericht zufolge 17 Vorhaben im Bereich des Tourismus gefördert, die von herausgehobener gesamtstädtischer Relevanz sind, einen nachhaltigen Mehrwert für die Tourismuswirtschaft und damit den Wirtschaftsstandort Berlin insgesamt bieten. Neben dem zielgruppengerechten Tourismus- und Kongressmarketing, einer Stärkung des Tourismusmarketings der Bezirke sowie einer gezielten tourismusbezogenen Förderung der Kreativwirtschaft gehört dazu auch die Unterstützung von touristischen e-Mobility Projekten.

Der Bericht wird jetzt dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zugeleitet.