Senat beschließt Modellvorhaben zur Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen

Pressemitteilung vom 31.05.2016

Aus der Sitzung des Senats am 31. Mai 2016:

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres, ein Modellvorhaben zur Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen beschlossen.

Im Zusammenhang mit der Wachsenden Stadt entsteht kurzfristig ein dringender Mehrbedarf an Schulplätzen, sodass Schulbaumaßnahmen beschleunigt werden müssen.
Innerhalb der nächsten neun Jahre wächst die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Berlin um ca. 25 Prozent. Zusammen mit den beruflichen Schulen sind dies rd. 86.000 zusätzliche Schülerinnen und Schüler, mit denen die Berliner Schulen bis zum Jahr 2024 zu rechnen haben. Zugleich wird die Fertigstellung neuer Wohnungen in einigen Bezirken deutlich früher und umfangreicher Kapazitätserhöhungen erforderlich machen.

Senatorin Scheeres: „In Zeiten der Wachsenden Stadt Berlin sowie hoher Veränderungsdynamik in den Schulregionen müssen Schulräume erheblich schneller zur Verfügung stehen. Nur durch schnelleres Bauen ist zeitgerechtes Bauen möglich.“

Gegenwärtig vergehen im Idealfall zwischen der Feststellung des Bedarfs und der Inbetriebnahme einer Schule acht bis neun Jahre. Das beruht auf der komplexen Methodik des Planungsverfahrens sowie dem hohen Abstimmungsbedarf. In Zeiten der Wachsenden Stadt Berlin sowie hoher Veränderungsdynamik in den Schulregionen müssen Schulräume jedoch erheblich schneller zur Verfügung stehen. Daher soll in dem Modellvorhaben die Planungs- und Bauzeit halbiert werden. Die dabei gewonnenen Erfahrungen sollen genutzt werden, um ein verkürztes Verfahren im Land Berlin zur Regel werden zu lassen.

Bei den für den Modellversuch ausgewählten Schulbaumaßnahmen werden die positiven Erfahrungen mit verkürzten Verfahren aus Hamburg und München im Land Berlin getestet. Als erster Schritt wird nun ein Steuerungsgremium (Task Force Schulbau) eingerichtet, bestehend aus je einem Vertreter der Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Umwelt, für Finanzen, für Bildung, Jugend und Wissenschaft sowie der Bezirke.

In dieser Legislatur wurden rund 1,2 Mrd. € in den Schulbau und in die Sanierung investiert.