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Exzellente Spitzenforschung: Berlin stimmt neuer Bund-Länder-Vereinbarung zu

Pressemitteilung vom 24.05.2016

Aus der Sitzung des Senats am 24. Mai 2016:

Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres, der Bund-Länder-Initiative zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten zugestimmt. Berlin hat damit den Weg frei gemacht für das neue Programm, das an die bisherige Exzellenzinitiative anknüpft. Die Verwaltungsvereinbarung soll am 16. Juni von den Regierungschefinnen und -chefs unterzeichnet werden.

„Die Exzellenzinitiative hat die deutsche Wissenschaftslandschaft vorangebracht. Es ist deshalb folgerichtig, dass wir darauf aufbauend in einer neuen Bund-Länder-Initiative die Spitzenforschung weiter unterstützen. Durch das Programm wird die internationale Sichtbarkeit der deutschen Universitäten und Hochschulstandorte weiterhin gestärkt. Ich erwarte, dass auch die anderen Bundesländer der Verwaltungsvereinbarung zustimmen. Ein Aufschieben wäre zum Nachteil der Wissenschaft“, so Senatorin Scheeres.

Im neuen Programm sollen jährlich 533 Mio. € in den zwei Förderlinien „Exzellenzcluster“ und „Exzellenzuniversitäten“ zur Verfügung stehen. Neu ist die Option, sich in sogenannten Verbünden mehrerer Einrichtungen bewerben zu können. Die Fördermittel sollen ab Ende 2017 für zunächst sieben weitere Jahre fließen und werden zu drei Vierteln vom Bund aufgebracht.

„Die Berliner Einrichtungen mit ihren exzellenten Wissenschafts- und Forschungsleistungen haben beste Chancen auf weitere Spitzenplätze. Berlin kann seine Qualitäten als gut vernetzter Standort mit zukunftsfähigen wissenschaftlichen Spitzenleistungen in die Waagschale werfen. Als Land werden wir die Hochschulen bei ihren Anträgen unterstützen“, so Scheeres abschließend.

Hintergrund:
Seit 2005 fördern Bund und Länder die Spitzenforschung an den deutschen Hochschulen mit der Exzellenzinitiative. Das Fördervolumen betrug rund 4,6 Mrd. €. Die Berliner Universitäten und die Charité haben in diesem Wettbewerb hervorragend abgeschnitten. In der zweiten Runde (seit 2012) konnte sich Berlin noch einmal verbessern: neun Graduiertenschulen; TU, FU, HU und Charité mit erfolgreichen Clustern sowie HU und FU als Exzellenzuniversitäten. Nahezu alle erfolgreichen Anträge waren Kooperationen, auch mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Die Hochschulen konnten die Exzellenzinitiative nutzen, um ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

An die bisherige Exzellenzinitiative soll nun die neue Bund-Länder-Vereinbarung anschließen. Sie wurde in einem längeren und gründlichen Prozess verhandelt. Grundlage war die Vorlage der sogenannten Imboden-Kommission. Anders als bei den bisherigen Phasen der Exzellenzinitiative wird mit der neuen Vereinbarung für die Exzellenzuniversitäten bzw. -verbünde eine Förderung auf Dauer angestrebt (bei regelmäßiger Evaluation). Berlin hat erfolgreich für die Option einer Bewerbung im Verbund plädiert.

Die Entscheidung über die Exzellenzcluster (45 bis 50 Förderfälle) soll im September 2018 fallen, über die Exzellenzuniversitäten bzw. -verbünde (8 bis 11 Förderfälle) im Juli 2019. Bis zu diesem Zeitpunkt sind Überbrückungsfinanzierungen vorgesehen. Berlin unterstützt die Universitäten bei der Antragstellung finanziell.