Innovationsbericht drängt auf Ausbau digitaler Infrastruktur

Pressemitteilung vom 26.04.2016

Aus der Sitzung des Senats am 26. April 2016:

Durch die einmalige Forschungslandschaft, die Innovationskraft ihrer Unternehmen, die lebendige Start-up-Szene und das Renommee als Stadt der Zukunftslösungen profitiert die Hauptstadt wie keine andere von dem Megatrend der Digitalisierung. Nach zwei Jahrzehnten wirtschaftlichen Umbruchs hat sich Berlin erfolgreich als Innovations- und Hightechstandort für Industrie und Dienstleistung etabliert. Zu diesem Fazit kommt der von der Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung, Cornelia Yzer, vorgelegte aktuelle Bericht über Innovations-, Forschungs- und Technologieleistungen des Landes Berlin, den der Senat heute beschlossen hat. Mit dem Innovationsbericht 2015 verpflichtet sich der Senat aber auch, sowohl den Ausbau der digitalen Infrastruktur wie auch den Einsatz smarter Technologien bei öffentlichen Investitionen voranzutreiben.

Für die Ausbauziele der Datenübertragungs- und Kommunikationsnetze – darunter 50Mbit/s als Mindeststandard für alle Haushalte, eine Breitbandversorgung von über 200 Mbits für die digitalen Zentren sowie die Pilotierung des Mobilfunkstandards der Zukunft 5G – sollen soweit erforderlich auch Mittel der Digitalen Dividende eingesetzt werden, heißt es in dem Bericht. Das sind Zuweisungen des Bundes an den Landeshaushalt aus den Erlösen der Frequenzen-Auktionen. Der Innovationsbericht weist darauf hin, dass der Aufbau einer intelligenten Netzinfrastruktur eine der vorrangigsten Aufgaben des Landes Berlin ist. So wird zum Beispiel autonomes Fahren erst durch 5G ermöglicht.

Um dem Anspruch „die Smart City Europas“ zu sein gerecht zu werden, fordert der Bericht bei öffentlichen Vergaben und Investitionen die Einführung innovativer Technologien zu forcieren. Durch eine Reform der Vergaberegelungen ist der Rahmen dafür bereits geschaffen worden.

Der Innovationsbericht 2015 stellt außerdem die Entwicklung der vergangenen zwei Jahre dar und veranschaulicht die Fortschritte anhand aktueller Projekte und Vorhaben.

So hebt der Bericht das Anfang diesen Jahres neu geschaffene Digitale Leistungszentrum der in Berlin ansässigen vier Fraunhofer-Institute hervor, das gemeinsam mit der Industrie die mittelständischen Unternehmen auf dem Weg in die digitalisierte Welt schon ab diesem Jahr unterstützen wird. Der Aufbau des Leistungszentrums wird von der Senatsverwaltung mit sechs Millionen Euro in der zweijährigen Pilotphase unterstützt.

Mit Blick auf die Wirtschaftsentwicklung bescheinigt der Bericht der Hauptstadt, sich nach zwei Jahrzehnten wirtschaftlichen Umbruchs erfolgreich als Innovations- und Hightechstandort für Industrie und Dienstleistungen etabliert zu haben. Allein in den Schwerpunktbranchen Gesundheitswirtschaft, Digitalwirtschaft, Umwelt- und Energietechnik wie auch Verkehr, Mobilität, Logistik und Elektrotechnik sind mehr als 30.000 Unternehmen aktiv. Seit 2012 kommen Jahr für Jahr rund 1.000 dazu.

Nahezu wöchentlich, so der Bericht, eröffnen nationale und internationale Unternehmen Inkubatoren, Acceleratoren oder auch Digitaleinheiten. So wird diese Woche (26. April 2016) beispielsweise SAP einen weiteren Standort seines SAP Labs Berlin eröffnen. In der Münzstraße werden 80 Mitarbeiter an den Themen User Interface Design sowie Software Entwicklung arbeiten.

Der Bericht wird nun dem Abgeordnetenhaus vorgelegt.