Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Müller begrüßt Ergebnisse der Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin

Pressemitteilung vom 13.04.2016

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller begrüßt die Zusage von Bundeskanzlerin Merkel auf der Regionalkonferenz der ostdeutschen Regierungschefs in Stolpe, dass sich der Bund bei der Förderung strukturschwacher Regionen auch über das Jahr 2020 hinaus engagieren werde. Bei der näheren Ausgestaltung der Förderprogramme müsse berücksichtigt werden, dass für die ostdeutschen Länder keine punktuelle, sondern eine flächendeckende Strukturschwäche charakteristisch sei. Bei der Weiterentwicklung und finanziellen Ausstattung der Programme sei zu beachten, dass sich die demografischen Gegebenheiten in Ostdeutschland stark unterscheiden. In den ostdeutschen Flächenländern gehe die Bevölkerungszahl deutlich zurück, wo hingegen sie in Berlin stark ansteige. Dies müsse bei der Konzeption künftiger Förderprogramme insbesondere bei der Städtebauförderung berücksichtigt werden.

Als eine „gute Nachricht für Ostdeutschland und Westpolen“ bezeichnete der Regierende Bürgermeister auch den Beschluss der ostdeutschen Regierungschefs zur Verbesserung der Bahnverbindungen nach Polen. Diese bitten die Bundesregierung, die immer noch bestehenden Hindernisse im deutsch-polnischen Fernzugverkehr abzubauen und die Rahmenbedingungen für Eisenbahnunternehmen zügig zu verbessern. Müller hob hervor, dass es anlässlich des Breslauer Kulturhauptstadtjahres 2016 gelungen sei, ab Mai an Wochenenden und Feiertagen einen Kulturzug zwischen Berlin und der schlesischen Metropole fahren zu lassen. „Ein wichtiger Schritt für unsere Region, aber jetzt müssen ganz schnell weitere folgen“, so der Regierende Bürgermeister.

Positiv bewertet der Regierende Bürgermeister das gemeinsame Verständnis der ostdeutschen Regierungschefs zur dauerhaften Sicherung des DEFA-Filmerbes. „Sicherung und Zugänglichmachung des deutschen Filmerbes durch eine Digitalisierung ist eine Aufgabe von nationaler Bedeutung“, so Michael Müller. Berlin als Sitzland der DEFA-Stiftung habe ein besonderes Interesse, diese dringliche Aufgabe zu bewältigen. Jetzt seien gemeinsame Anstrengungen von Bund. Ländern, Sendern und der Filmbranche notwendig.