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Weiterführung des Förderprogramms Assistierte Reproduktion beschlossen

Pressemitteilung vom 12.01.2016

Aus der Sitzung des Senats am 12. Januar 2016:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheits- und Sozialsenator Mario Czaja die Fortführung des im letzten Jahr eingerichteten Förderprogramms zur Assistierten Reproduktion beschlossen. Danach können Ehepaare mit unerfülltem Kinderwunsch bei einer reproduktionsmedizinischen Behandlung finanzielle Unterstützung vom Land Berlin erhalten. Der Bund beteiligt sich bei der Förderung der Maßnahmen mit Mitteln in gleicher Höhe. Hierzu schließt das Land Berlin mit dem Bund eine Vereinbarung. Berlin ist eines von sechs Bundesländern, die sich dem Bundesförderprogramm zur Assistierten Reproduktion angeschlossen haben.

Senator Czaja: „Jedes zehnte Paar zwischen 25 und 59 Jahren ist von ungewollter Kinderlosigkeit betroffen und auf medizinische Unterstützung bei der Reproduktion angewiesen. Wir wollen daher Ehepaare mit unerfülltem Kinderwunsch unterstützen. Deshalb führen wir unser Landesprogramm fort und fördern die Kinderwunschbehandlung über die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenkassen. Für die Maßnahmen zur assistierten Reproduktion stehen für dieses Jahr insgesamt 1,2 Mio. € zur Verfügung, je zur Hälfte vom Land Berlin und vom Bund getragen. Dies entspricht der Fördersumme des vergangenen Jahres.“

Bei Kinderwunschbehandlungen werden 50 Prozent der Kosten von den Gesetzlichen Krankenkassen übernommen, die andere Hälfte müssen die Paare selber tragen. Mit dem Förderprogramm können die Paare die Hälfte ihres Selbstkostenanteils vom Land Berlin und vom Bund finanzieren lassen, d.h. sie müssen dann nur noch 25 Prozent selber tragen. In Berlin wird der zweite und dritte Behandlungsversuch bezuschusst, die Krankenkassen beteiligen sich bei den ersten drei Versuchen einer Behandlung.

Für die Umsetzung der Fördermaßnahme ist die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV Berlin) zuständig. Die Paare können ihren Antrag auf Förderung daher auch bei der KV Berlin stellen. Hier erfahren die Paare auch Näheres zu den Voraussetzungen der Förderung, die den Regelungen für die Gesetzlichen Krankenkassen nach § 27 a SGB V entsprechen. Danach übernehmen die Krankenkassen 50 Prozent der Kosten für bis zu drei Versuche – abweichend davon das Land Berlin für den zweiten und dritten Versuch – einer reproduktionsmedizinischen Behandlung, sofern die Maßnahme medizinisch erforderlich ist und hinreichende Aussicht auf Erfolg besteht. Außerdem müssen die Paare, die eine Maßnahme in Anspruch nehmen wollen, miteinander verheiratet sein und das 25. Lebensjahr vollendet haben. Sie dürfen die Altershöchstgrenze nicht erreicht haben, für Frauen das vollendete 40. und für Männer das vollendete 50. Lebensjahr.

Senator Czaja beabsichtigt, innerhalb des ersten Halbjahres 2016 die Berliner Förderrichtlinie an die Änderung der Bundesförderrichtlinie vom 23. Dezember 2015 anzupassen. Danach können ab 2016 auch unverheiratete Paare in (heterosexuellen) Lebensgemeinschaften die Maßnahmen assistierter Reproduktion in Anspruch nehmen.

Alle Paare sollten sich unbedingt vor einem Behandlungsbeginn sowohl bei ihrer Krankenkasse als auch bei der KV Berlin über die genauen Voraussetzungen beraten lassen. Bereits laufende Behandlungen können nicht finanziert werden.