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Müller unterzeichnet Finanzierungsvereinbarung zum Religions- und Lebenskundeunterricht

Pressemitteilung vom 01.10.2015

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Am heutigen Tag unterzeichnen die drei großen Anbieter des Religions- und Weltanschauungs-unterrichts – für die der Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz Bischof Dr. Markus Dröge, für das Erzbistum Berlin Erzbischof Dr. Heiner Koch, für den Humanistischen Verband Deutschlands, LV Berlin-Brandenburg Präsident Dr. Bruno Osuch – und der Regierende Bürgermeister die neu ausgehandelten Finanzierungsvereinbarungen. Damit treten die alten Vereinbarungen aus dem Jahre 2005 außer Kraft.

Michael Müller: „Mir ist diese Einigung sehr wichtig, weil sie verlässliche Rahmenbedingungen für den freiwilligen Religions- und Weltanschauungsunterricht in Berlin schafft. Zum einen führt dieses Angebot – als bekenntnisgebundenes Fach und als Lebenskundeunterricht – die Schülerinnen und Schüler an die ethischen Grundlagen unseres Zusammenlebens heran. Gleichzeitig wird dadurch das gegenseitige Verständnis von Kulturen gestärkt und gefördert.“

Bischof Dr. Markus Dröge: „Zur Bildung gehört die Kenntnis über Religion unabdingbar dazu. Der Religionsunterricht ist ein Bildungsangebot der evangelischen Kirche. Er vermittelt den Schülerinnen und Schülern Kenntnis über die ethische Orientierungskraft des christlichen Glaubens und seiner Spiritualität. Er befasst sich aber ebenso mit anderen Religionen und Weltanschauungen. Die Religionslehrerinnen und Lehrer leisten dabei eine sehr gute Arbeit, indem sie Urteilssicherheit vermitteln. Die Anpassung der Refinanzierung des Religionsunterrichts durch den Senat würdigt das Bildungsengagement der Kirchen.“

Erzbischof Dr. Heiner Koch: “Die Finanzierungsvereinbarung ist ein wichtiger Schritt, um die Zukunft des Religionsunterrichts in Berlin zu gewährleisten. Der Religionsunterricht hilft Kindern und Jugendlichen, ihre Persönlichkeit zu entfalten, zu der die religiöse Dimension gehört. Daher bin ich der Landesregierung dankbar für die im freundschaftlichen Sinne geführten Verhandlungen, die zu einem guten Ergebnis geführt haben.”

Dr. Bruno Osuch, Präsident des Humanistischen Verbandes Berlin-Brandenburg, äußerte seine Freude über die finanziell bessere Ausstattung des Humanistischen Lebenskunde-Unterrichts: „Damit wird der ständig steigenden Zahl von Schülerinnen und Schülern an unserem freiwilligen Lernangebot Rechnung getragen. Wir arbeiten weiter daran, bald an allen interessierten Berliner Schulen präsent zu sein. Finanziell bleibt das ein Kraftakt für den HVD. Wir wünschen uns weiterhin eine hundertprozentige Finanzierung des Bekenntnisunterrichts wie in allen anderen Bundesländern.“

Im Ergebnis der seit 2014 geführten Verhandlungen wurden in den Doppelhaushaltsplan 2016/17 insgesamt für alle Anbieter 6 Mio. Euro mehr eingestellt (jeweils 54.449.000 Euro).

Kernpunkt der neuen Vereinbarung ist die neue Eingruppierung der zu finanzierenden Lehrkräfte (Personalkostendurchschnittssatz der Vergütungsgruppe E11 Stufe 4 (90 Prozent)). Der Zuschuss beläuft sich nunmehr auf 54.640,— Euro pro errechnete Stelle.

Darüber hinaus konnte Einigung erreicht werden über eine Prämie für die Zusammenlegung von Unterricht. Wenn ein Anbieter eine Quote von 42,5 Prozent erreicht, erhält er 850.000 Euro. Dem Senat ging es bei den Verhandlungen auch darum, ein Anreizsystem zu entwickeln, dass die Zusammenlegung des Unterrichts über mehrere Schulen hinweg zum Ziel hatte.

Die Vereinbarung wird zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Außerdem einigte man sich darauf, dass Gespräche über eine Anschlussvereinbarung für den Doppelhaushalt 2020/21 Ende 2018 aufgenommen werden sollen.