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Berlin schafft rechtlichen Rahmen für den Aufbau des Wohnbauflächen-Informationssystems

Pressemitteilung vom 02.06.2015

Aus der Sitzung des Senats am 2. Juni 2015:

Um die Planungen für die wachsende Stadt schneller voranzutreiben, hat das Land Berlin die rechtlichen Grundlagen für die verwaltungsinterne Bereitstellung und Nutzung von Daten zu Bauflächen geschaffen. Die auf Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Andreas Geisel erlassene Rechtsverordnung regelt die datenschutzrechtliche Voraussetzung für den Einsatz des Wohnbauflächen-Informationssystems (WoFIS).

Senator Geisel: „Das im Aufbau befindliche Wohnbauflächen-Informationssystem dient als analytische Grundlage für die Gestaltung der Stadtentwicklungspolitik. Es ist ein wichtiges Instrument für die Planung und Umsetzung von dringend benötigten Wohnungsbauprojekten. Um vielfältige Daten zu den dafür vorgesehenen Bauflächen bereitstellen zu können, sind nun die erforderlichen rechtlichen Bedingungen gegeben.“

Im Juli 2014 hat der Senat den „Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025“ beschlossen, in dem Potenzialflächen für den Bau von rund 215.000 Wohnungen nachgewiesen wurden. Als eine Maßnahme zur Unterstützung der Neubauaktivitäten im Land Berlin ist der Aufbau eines Wohnbauflächen-Informationssystems festgelegt. Das WoFIS steht voraussichtlich Anfang 2016 als ein zentrales Arbeitsinstrument für die Berliner Senats- und Bezirksverwaltungen zur Verfügung. Es stellt wichtige Informationen zu bebaubaren Flächen bereit und dient als Planungsgrundlage für den Wohnungsneubau sowie die damit verbundene Schaffung der erforderlichen städtischen Infrastruktur.

In enger Abstimmung mit den zwölf Bezirken wurden zahlreiche Flächen erfasst, die den „Stadtentwicklungsplan Wohnen 2025“ konkretisieren. Mithilfe eines automatisierten Datenabrufs, der in der Rechtsverordnung geregelt wird, werden für die erfassten Flächen ausgewählte Geodaten des Landes Berlin für eine Nutzung im WoFIS aufbereitet. Den beteiligten Fachämtern werden vielfältige Informationen zur Bestandssituation, zur Infrastrukturversorgung, zum Planungsrecht und zur möglichen Bebauung bereitgestellt.