Senat setzt sich für Reform der Berliner Bäderlandschaft ein

Pressemitteilung vom 10.02.2015

Aus der Sitzung des Senats am 10. Februar 2015:

Der Senat hat das Berliner Bäderkonzept 2025 beschlossen. Innen- und Sportsenator Frank Henkel möchte vor einer Reform der Berliner Bäderstruktur einen breiten gesellschaftlichen Konsens herstellen.

Mit der Umsetzung des Bäderkonzeptes 2025 verfolgt der Senat das Ziel, das Wasserflächenangebot zu erhalten und ein für alle Teile der Bevölkerung attraktives Angebot bereitzuhalten. Gleichzeitig unterstreicht er seine Erwartung an die Berliner Bäder-Betriebe (BBB), dass der in den vergangenen Jahren eingeleitete Weg zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit der BBB konsequent weiterverfolgt wird, ohne den ortsnahen Versorgungsauftrag und die Sozialverträglichkeit der Eintrittsentgelte außer Acht zu lassen.

Um weiterhin ein attraktives Angebot bei einer hohen Wirtschaftlichkeit vorzuhalten, schlägt das Konzept eine stärker nutzerorientierte Bäderstruktur sowie die Prüfung des Baus neuer Bäder vor. Durch die nutzerorientierte Bäderstruktur wird auf die Wünsche und Anforderungen unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen reagiert. Weiterhin unterstützt der Senat eine Reform der Berliner Bäderlandschaft durch den Neubau von „365-Tage-Multifunktionsbädern“, der neben einer wirtschaftlich vertretbaren Sanierung im Bestand künftig angestrebt werden soll. Zwei Pilotprojekte in Mariendorf und Pankow mit geschätzten Gesamtkosten von bis zu 59,95 Mio. € werden die Vorteile von Neubauten aufzeigen. Der Senat ist grundsätzlich bereit, im Rahmen der finanzpolitischen Vorgaben und der Haushaltsgesetze ab 2016 weiterhin in die Bäderstruktur zu investieren. Aktuell finanziert Berlin mit 50 Mio. € den laufenden Betrieb der 62 Bäder.

Senator Henkel: „Es ist mir wichtig, vor einer Reform der Berliner Bäderstruktur einen gesellschaftlichen Konsens herzustellen. Es freut mich, dass das Bäderkonzept 2025 neben dem Senat auch von den Regionalen Beiräten der Berliner Bäder-Betriebe und Berliner Sportorganisationen unterstützt wird. Mit dem vorgelegten Konzept unterbreiten wir gemeinsam einen Vorschlag, der jetzt breit diskutiert werden muss.“

Das Bäderkonzept 2025 wird zunächst im Abgeordnetenhaus von Berlin beraten werden. Vom Ergebnis dieser öffentlich geführten Diskussion wird es abhängen, welche konkreten Maßnahmen umgesetzt werden und spätestens zur Aufstellung des Haushalts 2016/17 zu berücksichtigen sind.