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Senat verabschiedet Arbeitsbericht zur Wachsenden Stadt

Pressemitteilung vom 11.11.2014

Aus der Sitzung des Senats am 11. 11. 2014:

Der Senat von Berlin hat heute den Arbeitsbericht der ressortübergreifenden Staats-sekretärs-AG „Wachsende Stadt“ beschlossen, dessen Entwurf bereits in der Senatsklausur im Juli 2014 Thema war. Der Bericht zeigt auf, mit welchen Zuwächsen und Veränderungen der Berliner Bevölkerung in den nächsten Jahren zu rechnen ist und welche Herausforderungen und Handlungserfordernisse sich für die Berliner Landespolitik daraus ableiten.

Allein in den vergangenen drei Jahren ist die Bevölkerung Berlins um rund 130.000 Men-schen gewachsen. Auch in den kommenden Jahren ist mit einer weiterhin dynamischen Entwicklung zu rechnen. So geht die Prognose des Berliner Senats bis 2030 von einem Wachstum um weitere 250.000 Einwohnerinnen und Einwohner aus. Der größte Teil des Zuwachses geht auf Zuzug aus dem In- und Ausland zurück, aber auch die steigenden Geburtenzahlen tragen dazu bei. Gleichzeitig wächst in der Bevölkerung der Anteil älterer und nichtdeutscher Menschen. Diese Entwicklung verläuft lokal sehr unterschiedlich, so dass die jeweiligen Handlungserfordernisse in den Bezirken verschieden stark ausgeprägt sind.

Die Wachsende Stadt führt in den meisten Politikfeldern zu direkten Konsequenzen. Es müssen Infrastrukturen etwa im Bildungs- oder Verkehrsbereich angepasst und zusätzlicher bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Personelle und finanzielle Ressourcen des Landes Berlin werden im Rahmen der gegebenen haushalterischen Möglichkeiten ebenso auf die Wachsende Stadt ausgerichtet wie die Flächenpolitik.

„Berlin hat sich in den vergangenen Jahren wieder zu einer attraktiven und lebenswerten Metropole entwickelt, die Menschen aus aller Welt zum Studieren, Arbeiten, Gründen und Leben anzieht. Dies ist eine große Chance und zugleich Herausforderung für die deutsche Hauptstadt“, so der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. „Mit dem Arbeitsbericht „Wachsende Stadt“ zeigt der Berliner Senat auf, wo das Land tätig wird und weiter werden muss. Damit gibt er auch wichtige Hinweise für die mittelfristige politische Schwerpunktsetzung und die Verhandlungen zum nächsten Doppelhaushalt