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GRW-Projekte für 2015 beschlossen

Pressemitteilung vom 11.11.2014

Aus der Sitzung des Senats am 11. 11. 2014:

Zu den ab 2015 mit Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) geförderten Berliner Projekten gehören der Clean Tech Business Park sowie die Gebäude des Flughafens Tempelhof. Das hat der Senat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung, Cornelia Yzer, beschlossen.

Aus dem Bund-Länderprogramm Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur stehen im Jahr 2015 für das Land Berlin für die Jahre 2016 bis 2018 wieder rund 125 Mio. € zur Verfügung.

Die GRW ist das bedeutendste Wirtschaftsförderinstrument in Berlin. Sie ist als Instrument der Regionalförderung im Grundgesetz als gemeinsame Bund-Länder-Aufgabe zur Herstellung gleicher Lebensverhältnisse verankert. Vorrangig sind die Mittel für Investitionen der gewerblichen Wirtschaft einzusetzen. Aber auch für Investitionen in die Infrastruktur zur Unterstützung von Investitionen der gewerblichen Wirtschaft werden Mittel bereitgestellt, insbesondere für die Erschließung und den Ausbau von Industrie- und Gewerbegelände, für den Ausbau von Verkehrsverbindungen zur Anbindung von Gewerbegebieten an das überregionale Netz, aber auch für Geländeerschließungen für den Tourismus sowie die Errichtung und den Ausbau von Einrichtungen der beruflichen Bildung.

Für das Jahr 2014 sind bereits alle Mittel gebunden. Bindungen und Mittelababfluss liegen insgesamt deutlich über dem Vorjahresniveau. Erreicht werden konnte dies durch konsequente Controllingmaßnahmen der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung, um die Nutzung der Bundesmittel sicherzustellen. Im Gegensatz zum Vorjahr werden 2014 daher die vom Bund zur Verfügung gestellten GRW-Mittel wieder vollständig abgerufen. Das Land Berlin erhält 2014 aus der Bundeszuweisung 58,39 Mio. €.