Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung im Amt bestätigt

Pressemitteilung vom 11.11.2014

Aus der Sitzung des Senats am 11. 11. 2014:

Dr. Jürgen Schneider wird das Amt des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung bis zum 28. Februar 2017 weiterhin ausüben. Das hat der Senat heute auf Vorschlag von Gesundheits- und Sozialsenator Mario Czaja und im Einvernehmen mit dem Landesbeirat für Menschen mit Behinderung beschlossen.

Gemäß Landesgleichberechtigungsgesetz arbeitet der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung ressortübergreifend und fachlich eigenständig. Er soll sicherstellen, dass die Verpflichtung des Landes, für gleichwertige Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne Behinderung zu sorgen, in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens erfüllt wird. Dazu achtet er auf die fortlaufende Umsetzung der Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt und setzt sich dafür ein, dass die Lebensbedingungen von behinderten Frauen und Männern berücksichtigt und geschlechtsspezifische Benachteiligungen beseitigt werden. Ferner hat er das Recht, Diskriminierungen von Menschen mit Behinderung bei den zuständigen Stellen zu beanstanden und eine Stellungnahme dazu zu fordern. Der Landesbeauftragte ist bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben, soweit sie Fragen der Integration der Menschen mit Behinderung behandeln oder berühren, zu beteiligen. Seit 2010 übernimmt er zusätzlich die Koordinierung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zwischen Senat und Bürgergesellschaft.

Dr. Jürgen Schneider hat Theologie, Soziologie, Politikwissenschaften und Philosophie studiert und arbeitet seit den 1980er Jahren im Bereich der Behindertenpolitik. Seit Februar 2010 ist er Berliner Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung.