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Portfolioanalyse: Verfahren zur Bewertung von Landesgrundstücken

Pressemitteilung vom 01.07.2014

Aus der Sitzung des Senats am 1. Juli 2014:

Das landeseigene Immobilienvermögen wird künftig nach Zukunftsperspektiven bewertet und unter wirtschafts-, wohnungs-, arbeitsmarkt-, sozial-, kultur- und stadtentwicklungspolitischen Gesichtspunkten zum Verbleib im Landesvermögen oder zum Verkauf eingeordnet. Entsprechend dieser Vorgabe des Konzepts zur transparenten Liegenschaftspolitik hat der Senat heute – nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister – die Einsetzung eines Portfolioausschusses beschlossen, der die Verfahren zur Clusterung der Grundstücke nach unterschiedlichen Kategorien durchführen wird. In erster Befassung hatte der Senat der Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum zum Verfahren zur Bewertung von Landesgrundstücken (Portfolioanalyse) zur Umsetzung der Transparenten Liegenschaftspolitik bereits am 25. März 2014 zugestimmt.

Gleichzeitig hat der Senat heute auf Vorlage von Senator Dr. Nußbaum die Geschäftsordnung für den Portfolioausschuss beschlossen. Diese Geschäftsordnung wird nun dem Parlament zur Genehmigung zugeleitet.

Der Portfolioausschuss setzt sich zusammen aus je einem Vertreter bzw. einer Vertreterin der Senatsverwaltungen und der Senatskanzlei, der Bezirke sowie des jeweiligen Fachvermögensträgers, sofern dieser nicht bereits vertreten ist. Der Liegenschaftsfonds und das Berliner Immobilienmanagement (BIM) haben beratende Funktion. Der Portfolioausschuss soll unter Federführung der Finanzverwaltung einmal im Monat zusammentreten.

Weitere Informationen stehen zur Verfügung unter http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2014/pressemitteilung.94435.php