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Senat beschließt Charité-Vertrag 2014 bis 2017 - Steigerung der Zuschüsse um 6,5 %

Pressemitteilung vom 13.08.2013

Aus der Sitzung des Senats am 13. August 2013:

Die Charité – Universitätsmedizin Berlin soll in den nächsten Jahren steigende Zuschüsse erhalten. Der Senat hat dazu dem von der Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres, vorgelegten Entwurf des neuen Charité-Vertrages zugestimmt. Er sieht vor, dass der jährliche Gesamtzuschuss an die Universitätsklinik bis zum Jahr 2017 schrittweise auf 207,82 Mio. € steigen soll. Gegenüber dem Gesamtzuschuss von 195,07 Mio. € in 2013 handelt es sich damit insgesamt um einen Aufwuchs von 6,5 %.

Senatorin Scheeres betonte, dass der Senat mit diesem Beschluss erneut unterstrichen hat, welche große Bedeutung er der Charité zumisst: „Berlin wird die Zuschüsse für die Charité in den nächsten Jahren deutlich erhöhen. Eine Steigerung um 6,5 % ist ein sehr gutes Ergebnis, dies gilt umso mehr angesichts der finanziellen Gesamtsituation des Landes. Damit wollen wir die Charité in die Lage versetzen, ihre Spitzenstellung in der medizinischen Lehre, Forschung und Krankenversorgung zu sichern und dadurch auch die Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg zu stärken.“

Im Bereich der Lehre kommt aus Sicht der Wissenschaftssenatorin der Weiterentwicklung des Modellstudiengangs Medizin sowie dem Ausbau einer „Berlin School of Public Health“ gemeinsam mit der Freien Universität Berlin, der Humboldt-Universität zu Berlin, der Technischen Universität Berlin und der Alice Salomon Hochschule besondere Bedeutung zu.

Die Berliner Wissenschaftssenatorin machte gleichfalls deutlich, dass alle deutschen Universitätsklinika enorme Leistungen erbringen, die auch hohe finanzielle Kosten erzeugen. „Ziel muss es deshalb bundesweit sein, für die Krankenversorgung und die Fort- und Weiterbildung von Fachkräften eine weitere Finanzierungsform neben den Landeszuschüssen und den bisherigen Zuschüssen durch die Krankenkassen zu schaffen“, so die Senatorin.

Die über den Charité-Vertrag geregelten investiven Zuschüsse sollen bei jährlich 33,65 Mio. € bleiben. Weitere investive Mittel werden der Charité darüber hinaus für einzelne im Landeshaushalt veranschlagte Bauvorhaben, insbesondere für den 360 Mio. € umfassenden Masterplan, gewährt.

Der Vertrag wird jetzt dem Abgeordnetenhaus zugeleitet, das seine abschließende Zustimmung geben muss.

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