Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Senat wirbt für mehr freiwillige Wahlhelfer

Pressemitteilung vom 06.08.2013

Aus der Sitzung des Senats am 6. August 2013:

Wahlhelfer in Berlin bekommen künftig mehr Geld. Schon zur Bundestagswahl am 22. September wird für die ehrenamtlichen Wahlhelfer in den Wahllokalen das sogenannte Erfrischungsgeld auf 50 € erhöht. Mitglieder der Briefwahlvorstände bekommen dann 35 €. Der Senat hat dazu auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Frank Henkel, – nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister – die Änderung der Landeswahlordnung beschlossen. Von diesem Schritt verspricht sich der Senat, mehr Freiwillige als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die anstehenden Abstimmungen zu gewinnen.

Senator Henkel: „Die Wahrnehmung dieses staatsbürgerlichen Ehrenamtes muss in der Bevölkerung den Stellenwert einnehmen, den es im Zusammenhang mit der Durchführung von demokratischen Wahlen und Abstimmungen verdient. 50 € für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für einen ganztägigen Einsatz sind angemessen. Als Ausgleich für einen entfallenen Familiensonntag kann damit etwa die Familie ins Kino oder ins Restaurant eingeladen werden.“

Bisher erhielten die Vorstände einheitlich 31 € pro Person. Ein Wahl- bzw. Abstimmungsvorstand besteht in der Regel aus sieben Personen: Vorstehende sowie deren Vertretung, Schriftführende sowie deren Vertretung und drei weitere Beisitzende.

Für demokratische Wahlen unerlässlich ist nicht nur die Teilnahme der Wahlberechtigten an der tatsächlichen Abstimmung, sondern auch ihre Beteiligung an der praktischen Wahldurchführung. So sucht das Land Berlin für jede Abstimmung rund 17.500 ehrenamtliche Wahlhelfer. In den letzten Jahren hatten sich immer weniger Freiwillige gemeldet, sodass bei der letzten Wahl rund die Hälfte der ehrenamtlich Wahlhelfenden aus der Berliner Verwaltung kam.

Für die Bundestagswahl am 22. September 2013 und den Volksentscheid am 3. November 2013 werden wieder interessierte Bürgerinnen und Bürger als Wahl- und Abstimmungshelfende gesucht. Weitere Informationen gibt es auf der Internetseite der Landeswahlleiterin Berlin (www.wahlen-berlin.de unter „Wahlhelfer/innen“) oder direkt beim jeweils zuständigen Bezirkswahlamt (über Behördenruf 115). Interessierte können sowohl Einzelmeldungen als auch Teammeldungen gemeinsam mit Freunden und Bekannten abgeben.

- – -