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Senat plant Verbesserungen bei der Bevölkerungswarnung

Pressemitteilung vom 16.04.2013

Aus der Sitzung des Senats am 16. April 2013:

Der Senat will die Information der Bevölkerung in Katastrophenfällen verbessern. Im Vordergrund steht dabei das Handy-Warnsystem KATWARN und dessen Anbindung an die bundesweite Warninfrastruktur. Diese Anbindung wird derzeit getestet. Das geht aus einem entsprechenden von Innen- und Sportsenator Frank Henkel vorgelegten Bericht an das Abgeordnetenhaus hervor, den der Senat beschlossen hat.

Seit 2009 ist Berlin Mitglied einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die unter Federführung des Bundesministeriums des Innern ein bundesweites „Modulares Warnsystem“ (MoWaS) konzipiert. Mit dieser bundesweiten Infrastruktur sollen durch berechtigte Stellen unmittelbar und ohne Medienbruch auch die im jeweiligen Verantwortungsbereich vorhandenen regionalen Warnsysteme ausgelöst werden können. Am MoWaS ist neben Bund und Ländern bereits eine Vielzahl von Medien angebunden. Berlin hat zwei Sende- und Empfangsanlagen, mit denen die Meldungen über sichere Satellitenverbindungen zur Weiterverteilung an den zentralen Warnserver beim Bund übermittelt werden können.

Bereits im Juni 2012 wurde in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer Institut bei der Berliner Feuerwehr das Handy-Warnsystem KATWARN eingeführt. Meldungen per SMS und per App ermöglichen seitdem ortsbezogene Warnungen. Aktuell haben sich in Berlin knapp 20.000 Bürgerinnen und Bürger für diesen Dienst angemeldet.

Die Umsetzung des länderübergreifend abgestimmten MoWaS-Gesamtkonzepts beinhaltet neben anderen Teilprojekten auch einen Praxistest zur Anbindung regionaler Warnsysteme wie KATWARN. Mit den Entwicklern wurde vereinbart, dass im Frühjahr 2013 mit der Klärung der technischen Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit der beiden Systeme begonnen wird.

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