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2011 weniger Kreditaufnahme als geplant

Pressemitteilung vom 25.09.2012

Aus der Sitzung des Senats am 25. September 2012:

Das Land Berlin musste im Haushaltsjahr 2011 weniger neue Kredite aufnehmen als ursprünglich geplant. Das zeigt die Haushalts- und Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2011, die heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum im Senat beschlossen wurde. Sie bestätigt damit das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses vom Januar dieses Jahres.

Der Haushalt schließt kassenmäßig insgesamt ausgeglichen ab. Der Vergleich der bereinigten Ausgaben mit den bereinigten Einnahmen ergibt für 2011 ein Finanzierungsdefizit von -1.113,9 Mio. Euro (2010: -1.413,6 Mio. Euro). Es liegt damit deutlich unter der ursprünglichen Planung von -2.745,5 Mio. Euro. Dadurch wurde die Neuverschuldung mit 1.118,7 Mio. Euro (2010: 1.356,8 Mio. Euro) deutlich geringer in Anspruch genommen, als der Kreditrahmen des Haushaltsgesetzes es erlaubt hätte.

Artikel 94 der Verfassung von Berlin verpflichtet den Senat, dem Abgeordnetenhaus im Laufe der ersten neun Monate des folgenden Jahres über die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltswirtschaft sowie über Vermögen und Schulden Rechnung zu legen. Dieser Verpflichtung kommt der Senat mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung nach. Sie ist gemeinsam mit dem vom Rechnungshof vorzulegenden Prüfbericht Grundlage für die Entlastung durch das Abgeordnetenhaus.

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