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Bericht über die Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln 2011/2012

Pressemitteilung vom 17.07.2012

Aus der Sitzung des Senats am 17. Juli 2012:

Im Jahr 2011 hat das Land Berlin Bundesmittel in Höhe von 590,1 Mio. € verwaltet sowie 70,7 Mio. € aus Mitteln der Europäischen Union. Einen entsprechenden Jahresbericht hat der Senat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum beschlossen.

Der Bericht stellt nach Haushaltstiteln gegliedert dar, welche Maßnahmen im Haushaltsjahr 2011 durch den Bund und die EU kofinanziert wurden. Darüber hinaus führt er aus, welche Mittel gemäß Haushaltsplan für das Jahr 2012 zu erwarten sind.

Von besonderer finanzieller Bedeutung im Bereich der Bundesmittelverwaltung sind der Anteil des Bundes an den Entschädigungsleistungen an Opfer von SED-Unrecht (17,4 Mio. € in 2012), Kompensationsleistungen des Bundes für den Hochschulbau (34 Mio. € in 2011 und 2012), der Anteil des Bundes an den Zuwendungen für die Forschungseinrichtungen der Blauen-Liste-Einrichtungen (66 Mio. € in 2012) sowie Zuweisungen des Bundes zur Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (rd. 68 Mio. € in 2012).

EU-Fördermittel erhält Berlin aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Sie dienen dazu, die internationale Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität Berlins zu verbessern. So werden u. a. Innovationen und Gründungen gefördert sowie der Zugang zum Arbeitsmarkt und die soziale Eingliederung von benachteiligten Personen in das Erwerbsleben verbessert.

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