Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Wowereit zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Pressemitteilung vom 26.01.2012

Sperrfrist: Freitag, 27. Januar 2012, 5.00 Uhr
Frei für Freitags-Ausgaben

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erneut ein Verbot der rechtsextremistischen NPD gefordert.

Wowereit: „Ein Fünftel der deutschen Bevölkerung ist geprägt von latentem Antisemitismus. Das hat eine kürzlich veröffentlichte Studie ergeben, deren Ergebnisse ausgesprochen beunruhigend sind. Dieser Befund darf für uns keineswegs bloß mit Blick auf den Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus Grund zu politischem Handeln sein. Der sich augenscheinlich in neue Generationen fortpflanzende Antisemitismus ist ebenso wie die in jüngerer Zeit enthüllten Terrortaten Rechtsextremer gegen Menschen mit Migrationshintergrund ein Alarmzeichen.“ Dies müsse Anlass sein, sagte der Regierende Bürgermeister weiter, immer wieder von neuem insbesondere an die Vernichtung des Europäischen Judentums durch das Nazi-Regime zu erinnern. Wowereit: „Wir sind in der Pflicht, besonders jungen Menschen das Wissen und die Werte zu vermitteln, die sie befähigen, Demokratie und Freiheit immer wieder von neuem zu verteidigen und zu bewahren. Die Kenntnisse über die nationalsozialistischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit spielen dabei eine entscheidende Rolle.“

Dieses Engagement, so der Regierende Bürgermeister, sei unsere Gesellschaft den Opfern des Nationalsozialismus schuldig: „Wir müssen aus unserer Geschichte lernen. Das bedeutet derzeit vor allem, auf ein Verbot der menschenverachtenden NPD hinzuwirken. Diese Partei bedient Ressentiments, sie predigt Intoleranz, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus und ist von einem inhumanen Menschenbild geprägt. Dagegen gilt es, Gesicht zu zeigen. Der Rechtsstaat muss seine Instrumente einsetzen, um gegen diese Tendenzen vorzugehen. Es kann nicht sein, dass die NPD ihre Propaganda auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler betreibt.“

- – -