Senat nimmt Länderbeitrag zum Nationalen Aktionsplan zur Kenntnis

Pressemitteilung vom 15.11.2011

Aus der Sitzung des Senats am 15. November 2011:

Der Senat hat heute den Länderbeitrag zum Nationalen Aktionsplan zur Kenntnis genommen. Er wurde von der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Carola Bluhm vorgelegt. Der von allen Bundesländern gemeinsam erarbeitete Text wird zurzeit allen Landesregierungen zur Zustimmung unterbreitet. Er soll anlässlich der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 15. Dezember 2011 an Bundeskanzlerin Angela Merkel überreicht werden.

Der Nationale Aktionsplan wird auf dem nächsten Nationalen Integrationsgipfel Ende Januar 2012 öffentlich vorgestellt. Er bietet die Möglichkeit, Fortschritte und Problemfelder in der Integration anhand von Daten und Fakten zu überprüfen.

In die Erarbeitung des Aktionsplans wurden erneut Migrantinnen und Migranten einbezogen. Dabei wurde und wird mit ihnen aktiv über Integrationspolitik und erforderliche Maßnahmen gesprochen.

Im Sommer 2007 hat die Kanzlerin zunächst den Nationalen Integrationsplan vorgestellt. Auf einem Nationalen Integrationsgipfel wurde beschlossen, diesen mit dem Nationalen Aktionsplan weiterzuentwickeln. In einem zweijährigen Rhythmus legen die Länder ein eigenes Integrationsmonitoring vor.

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