Finanzhilfen 2009 bis 2011: Volumen insgesamt rückläufig

Pressemitteilung vom 20.09.2011

Aus der Sitzung des Senats am 20. September 2011:

Die Finanzhilfen des Landes Berlin sind seit Jahren rückläufig und werden im Jahr 2011 auf den bisher niedrigsten Stand zurückgehen. Den Finanzhilfenbericht für die Jahre 2009 bis 2011 hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum beschlossen.

Die Finanzhilfen beliefen sich im Jahr 2009 auf 817 Mio. € und sind im Jahr 2010 auf 789 Mio. € gefallen. Nach der Veranschlagung ist für 2011 eine weitere Rückführung auf 761 Mio. € beabsichtigt.

Bei den Finanzhilfen handelt es sich um Geldleistungen, die das Land Berlin an Einrichtungen außerhalb der öffentlichen Verwaltung gewährt. Zwei Drittel der Finanzhilfen entfallen auf die Förderung des Wohnungsbaus sowie die Modernisierung und Instandsetzung von Wohngebäuden, die im Wesentlichen durch Altverpflichtungen bedingt sind.

Der Finanzhilfenbericht stellt neben den Finanzhilfen auch finanzhilfenähnliche Leistungen dar. Dabei handelt es sich um Leistungen des Landes, die zwar keine Finanzhilfen darstellen, wohl aber das Marktangebot in wichtigen Bereichen beeinflussen. Die drei größten Förderungsbereiche im Jahr 2011 sind der öffentliche Personennahverkehr (871 Mio. €), kulturelle Einrichtungen (431 Mio. €) und der Bildungssektor (398 Mio. €).

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