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Haushalts- und Vermögensrechnung 2010

Pressemitteilung vom 30.08.2011

Aus der Sitzung des Senats am 30. August 2011:

Der Senat hat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum in seiner heutigen Sitzung die Haushalts- und Vermögensrechnung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Sie bestätigt das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses vom Januar dieses Jahres.

Der Haushalt 2010 schließt kassenmäßig insgesamt ausgeglichen ab. Der Vergleich der bereinigten Ausgaben zu den bereinigten Einnahmen ergibt für 2010 ein Finanzierungsdefizit von -1.413,6 Mio. €, das damit deutlich unter der ursprünglichen Planung von -2.824,0 Mio. € liegt. Dadurch wurde die Neuverschuldung mit 1.356,8 Mio. € deutlich geringer in Anspruch genommen, als der Kreditrahmen des Haushaltsgesetzes es erlaubt hätte.

Bei den Ausgaben konnten die Personalausgaben mit 6.282,9 Mio. € nahezu stabil auf dem Vorjahresniveau gehalten werden. Die Investitionsausgaben stiegen erneut an und lagen mit 1.772,4 Mio. € um 232,2 Mio. € höher als im Vorjahr. Dies macht deutlich, dass die aufgelegten Konjunktur-Förderprogramme in Berlin erfolgreich umgesetzt werden. Die Ausgaben für den Schuldendienst sanken erneut und waren mit 2.252,8 Mio. € im Vergleich zu 2009 um 21,1 Mio. € geringer. Ihr Anteil an den Ist-Ausgaben 2010 sank im Vergleich zum Vorjahr von 10,7 % auf 10,0 %.

Artikel 94 der Verfassung von Berlin verpflichtet den Senat, dem Abgeordnetenhaus im Laufe der ersten neun Monate des folgenden Jahres über die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltswirtschaft sowie über Vermögen und Schulden Rechnung zu legen. Dieser Verpflichtung kommt der Senat mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung nach. Sie ist gemeinsam mit dem vom Rechnungshof vorzulegenden Prüfbericht Grundlage für die Entlastung durch das Abgeordnetenhaus.

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