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Stellungnahme des Senats zum Rechnungshofbericht 2011

Pressemitteilung vom 30.08.2011

Aus der Sitzung des Senats am 30. August 2011:

Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum die Stellungnahme zum Jahresbericht des Rechnungshofs von Berlin 2011 beschlossen.

Der Bericht des Rechnungshofs befasst sich mit der Haushalts- und Vermögensrechnung sowie der Kreditaufnahme des Haushaltsjahres 2009 und der Haushalts- und Wirtschaftsführung der einzelnen Ressorts einschließlich ausgewählter juristischer Personen des öffentlichen Rechts. In einem den Prüfungsergebnissen vorangestellten Kapitel geht der Rechnungshof auf die allgemeine Finanzlage Berlins und die Konsolidierungsbemühungen des Senats ein. Diese Ausführungen stimmen mit der Bewertung der Senatsverwaltung für Finanzen überein und unterstützen die Zielsetzung des Senats bei der Konsolidierung.

Zu den weiteren im Jahresbericht erwähnten Sachverhalten haben jeweils diejenigen Senatsverwaltungen und Bezirksämter Stellung genommen, die dafür zuständig oder betroffen sind.

Die Stellungnahme des Senats zum Rechnungshofbericht wird nun dem Abgeordnetenhaus zugeleitet. Sie dient dem Abgeordnetenhaus von Berlin als Grundlage für die Entscheidung über die Entlastung des Senats.

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