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Senat bilanziert Arbeit des Berliner Büros in Brüssel im Zeitraum 2006-2011

Pressemitteilung vom 23.08.2011

Aus der Sitzung des Senats am 23. August 2011:

Das Berliner Büro bei der EU in Brüssel kann auf eine erfolgreiche Arbeit im Zeitraum 2006 bis 2011 zurückblicken.

Die Europabeauftragte Berlins, Staatssekretärin Monika Helbig, dazu: „Es ist dem Land Berlin in Brüssel gelungen, erfolgreich für eine stärkere Berücksichtigung und Einbeziehung der städtischen Dimension in der europäischen Förderpolitik zu werben. Gleichzeitig konnten wir in verschiedenen Fachbereichen einer Vielzahl von europäischen Akteuren die Potenziale Berlins als kreative, innovative und dynamische Metropole vermitteln.“

Von besonderer Bedeutung dabei war die hochrangige politische Präsenz des Senats in Brüssel über den gesamten Verlauf der Legislaturperiode. Das Berliner Büro organisierte eine Vielzahl von Gesprächen und Informationsbesuchen – des Regierenden Bürgermeisters, der Senatsmitglieder, der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie von Vertreterinnen und Vertretern des Abgeordnetenhauses. Damit wurde eine umfassende Darstellung der Landesinteressen und der Landeskompetenzen gesichert, unterstützt auch durch Fach- und Kulturveranstaltungen in der Landesvertretung.

In enger Zusammenarbeit mit dem Büro der Berliner Wirtschaft und der Vertretung des Landes Brandenburg wurden zudem Gespräche und fachliche Veranstaltungen zu drängenden Fragen der Metropolenregion organisiert. Im Mittelpunkt standen insbesondere Themen wie sozialer Zusammenhalt, z. B. Daseinsvorsorge und der Einsatz des Europäischen Sozialfonds zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund, der Klimawandel und nicht zuletzt der Industrie- und Innovationsstandort Berlin-Brandenburg.

Seit Beginn der neunziger Jahre verfügt das Land Berlin mit dem Büro des Landes bei der EU über eine eigene Interessenvertretung in Brüssel. Das Büro dient dem Land vorrangig als „Frühwarnsystem“, insbesondere bei den europäischen Planungen im Bereich der Strukturfonds und der Förderprogramme sowie generell bei einer Vielzahl europäischer Politikfelder mit städtischem Bezug.

Ein entsprechender Bericht an das Abgeordnetenhaus wurde heute vom Senat auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit beschlossen.

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