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Stadterneuerung als Chance zur Stärkung urbaner Lebensräume: sieben neue Städtebaufördergebiete festgelegt

Pressemitteilung vom 15.03.2011

Aus der Sitzung des Senats am 15. März 2011:

Der Senat hat in den Bezirken Mitte, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg und Spandau sieben Sanierungsgebiete festgelegt:

• Turmstraße (Mitte),
• Müllerstraße (Mitte),
• nördliche Luisenstadt (Mitte),
• südliche Friedrichstadt (Friedrichshain-Kreuzberg),
• Wilhelmstadt (Spandau),
• Karl-Marx-Straße/Sonnenallee (Neukölln) und
• Frankfurter Allee Nord (Lichtenberg).

Dort werden in den nächsten 15 Jahren rund 200 Mio. € vor allem für die Verbesserung von Schulen, Kitas, Straßen und Grünflächen investiert.

Der Senat hat dazu heute die von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer vorgelegte Zwölfte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten erlassen.

In den Gebieten leben über 74.000 Menschen. Die vorbereitenden Untersuchungen wurden im vergangenen Jahr abgeschlossen. Sie bestätigten, dass diese Gebiete einen erheblichen Investitions- und Handlungsbedarf haben, der mit Hilfe des Sanierungsrechts und der Städtebauförderung bewältigt werden kann.

Die sieben Gebiete wurden in engagierter Zusammenarbeit mit den betroffenen Bezirken festgelegt.

Senatorin Junger-Reyer: „Wir werden mit den Investitionen in die öffentliche Infrastruktur und den öffentlichen Raum einerseits die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger verbessern und andererseits Anreize für private Investitionen schaffen. Die Erfolge der Berliner Stadterneuerung werden fortgesetzt. Dabei werden die Chancen und Potenziale der Gebiete noch stärker im Fokus stehen. Wenn z. B. Gewerbetreibende unterstützt werden und sie sich engagieren, besteht auch die Chance, dass in den umliegenden Quartieren noch mehr Lebendigkeit und wirtschaftliche Sicherheit entstehen.“

In vier Gebieten liegen Geschäftsstraßen, bei denen mit Baumaßnahmen und Geschäftsstraßenmanagement erhebliche Verbesserungen in den Quartieren erzielt werden können. Hierfür sind 10 Mio. € vorgesehen. Der größte Teil der Mittel wird in Kitas und Schulen fließen. Mit ca. 81 Mio. € werden Grünflächen, Kinderspielplätze und Straßen umgebaut und erheblich verbessert.

Dabei geht es um mehr als ein Investitionsprogramm. Es müssen unterschiedliche Akteure, vor allem aber die Bewohnerinnen und Bewohner aktiv eingebunden werden. Die Sanierungsmaßnahmen bilden dazu einen zeitlich befristeten Rahmen der Gebietsentwicklung.

Fünf der sieben Gebiete liegen in den Aktionsräumen plus und unterstützen den Ansatz der integrierten Stadtteilentwicklung in diesen sozialstrukturell benachteiligten Gebieten. Die Stadterneuerung kann mit wichtigen Schlüsselinvestitionen sichtbare und nachhaltige Erfolge erzielen.

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