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Mitteilung zur Neuausrichtung des Systems der Personalkostenbudgetierung

Pressemitteilung vom 05.07.2010

Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Berlins Schulen werden mit 100 Prozent der ihnen nach der jährlichen Bedarfsrechnung zustehenden Lehrkräfte ausgestattet. Seit Einführung des PKB-Systems im Jahr 2008 erhalten Schulen, die dies wünschen, zusätzlich jährlich 3% ihrer Personalmittel in Form eines Budgets, um kurzfristig Vertretungs- oder Honorarkräfte zur Vermeidung von Unterrichtsausfall einstellen zu können. Die Mittelvergabe erfolgt eigenverantwortlich und unbürokratisch durch die einzelnen Schulen selbst, wie Schulleitungen es immer wieder verlangt hatten.
Mittlerweile hat sich die Zahl der an diesem System teilnehmenden Schulen von 88 % (Schuljahr 2007/08) auf 97 % (Schuljahr 2009/2010) erhöht.

Stärkere Inanspruchnahme der Personalkostenbudgetierungs-Mittel

Parallel zu dieser Entwicklung steht eine stärkere Inanspruchnahme der im Haushalt für alle Berliner Schulen angesetzten Mittel der Personalkostenbudgetierung. Waren beispielsweise im Mai 2008 nur 19,33 % der verfügbaren Mittel abgefragt worden, waren es im Folgejahr zu diesem Zeitpunkt 42,68 %. Der Wert für das laufende Kalenderjahr lag im Mai bei 52,57 %. Bereits im Mai waren also schon über die Hälfte der haushalterisch zur Verfügung stehenden Mittel aller Schulen ausgegeben. Deshalb hat sich die Senatsverwaltung entscheiden müssen, in diesen Prozess einzugreifen. Ein Überziehen des Haushaltsplanes ist nicht zulässig. Anders als in den Vorjahren muss jetzt davon ausgegangen werden, dass zum Jahresabschluss keine unverbrauchten Mittel zur Verfügung stehen werden.
Aufgrund eines in den Jahren 2008 und 2009 entstandenen Mehrbedarfs für Standardverbesserungen im Erzieherbereich und zur Finanzierung des Mehrbedarfs von Kosten für die Betreuung von Kindern in öffentlichen und in freien Schulen sind durch den Beschluss des Hauptausschusses im November 2008 die damals nicht verbrauchten PKB-Mittel abweichend zur Finanzierung dieses Mehrbedarfs verwendet worden. In der damaligen Situation war für den Bereich Bildung keine andere Handlungsweise möglich.

Insgesamt zeigt die unten stehende Tabelle, dass sich die Schüler-Lehrer-Relation zugunsten aller Schülerinnen und Schüler spürbar verbessert hat. Nicht verfügbare Lehrkräfte („Langzeit“- oder „Dauerkranke“), deren Zahl spürbar angestiegen ist, werden nicht auf die Etats der Schulen angerechnet. Bereits im Jahr 2007 lag Berlin an Platz 4 der Schüler-Lehrer-Relation in Deutschland.

2010/11 2009/10 2008/09 2007/08 Nichtverfügbare Lehrkräfte („Dauerkranke“) 1134* 1.154 1.134 1.072 S/L-Relation 14,9* 15,0* 15,0 15,2 Unterrichtsausfall 2,3* 2,3* 2,3 2,3 * Erwartungswerte

Die Schulen verfügen selbstverständlich weiterhin über ihr PKB-Budget aus 2010. Sollte dies schon weitgehend in Anspruch genommen sein, wird die Schulaufsicht sich mit den Schulen in Verbindung setzen, um nach Lösungsmöglichkeiten, u. U. die Bildung von Schulverbünden, zu suchen.

In einem Schreiben an alle Schulleiterinnen und Schulleiter zum Schuljahresende begründete Senator Zöllner noch einmal das jetzige Vorgehen:
„Da eine Überziehung des Haushaltsplans nicht zulässig ist, gab es für die o.g. Maßnahmen keine Alternative. Seien Sie versichert, dass ich mir diese Entscheidung nicht einfach gemacht habe, weil ich weiß, dass sie für Ihre Planung des neuen Schuljahres eine zusätzliche Belastung sein kann.“

93 weitere Lehrkräfte, unabhängig von der PKB-Neuausrichtung

Zöllner wies auch darauf hin, dass für das neue Schuljahr im Jahr 2010 insgesamt 1.160 Lehrkräfte (einschließlich der Entfristung von 387 mit Fristvertrag Beschäftigten) neu eingestellt worden sind. In der vergangenen Woche konnte im Rahmen der Nach- und Feinsteuerung die Einstellung eines Kontingents von 93 Lehrkräften zusätzlich zu den bereits vermeldeten 1.067 Vollzeitstellen erreicht werden. Diese Verbesserung erfolgte unabhängig von der Neuausrichtung im PKB-Verfahren.

Im Bereich des sozialpädagogischen Personals sind alle Verträge der befristet beschäftigten Erzieherinnen und Erzieher entfristet worden. Alle zeitlich befristeten Aufstockungen wurden ebenfalls entfristet. Zusätzlich ist die unbefristete Neueinstellung von Erzieherinnen und Erzieher veranlasst worden. Mit diesen Einstellungen, die weit über das Maß der vergangenen Jahre hinausgehen, wird die Berliner Schule sowohl bei Lehrkräften als auch bei Sozialarbeiterinnen und Erziehern gemäß den Zumessungsrichtlinien zu 100% ausgestattet sein.

Zöllner: „Nur die Gesamtschau der Personalausstattung der Berliner Schulen gibt ein richtiges Bild. Hier wird deutlich, dass sich die Ausstattung weiter verbessert hat.“

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