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Hochschulverträge unterzeichnet: „Guter Tag für die Berliner Wissenschaft“

Pressemitteilung vom 06.01.2010

Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

- Planungssicherheit bis 2013
- 6000 neue Studienanfänger-Plätze
- deutlich mehr Gelder für die Hochschulen

Berlins Hochschulverträge für die Jahre 2010 bis 2013 sind unterzeichnet. Im Roten Rathaus unterschrieben heute (Mittwoch, 6. Januar) Wissenschaftssenator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner und die Leitungen der staatlichen Hochschulen in Berlin die entsprechenden Dokumente. Senator Zöllner dankte in diesem Rahmen allen Beteiligten:

„Mit den Hochschulverträgen 2010 bis 2013 liegt nach dem Masterplan „Wissen schafft Berlins Zukunft“ und der Einstein-Stiftung Berlin ein weiterer Baustein eines abgestimmten Konzeptes für die Berliner Wissenschaft vor. Mit diesen Konzepten ist eine zukunftsfähige Finanzierung der Hochschulen in Forschung und Lehre, die besondere Unterstützung und Anschubfinanzierung der Spitzenforschung in Zukunftsfeldern und schließlich noch mehr Sichtbarkeit des Berliner Wissenschaftssystems gewährleistet. Berlin ist damit die Hauptstadt der Wissenschaft.“

In Berlin entstehen gemäß der Verträge in den nächsten Jahren 6.000 zusätzliche Studienanfänger-Plätze ( 25%), was der Gründung einer mittelgroßen deutschen Universität entspricht. „Damit bieten wir auch für den Berliner doppelten Abiturjahrgang 2012 mehr Studienmöglichkeiten in Berlin und verstärken zudem die Aufnahmemöglichkeiten für Studierende aus anderen Bundesländern oder internationale Studierende“, so der Senator weiter. Berlin kann somit junge kreative Menschen an die Stadt binden. Dies ist auch für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung ein großer Vorteil. „Das kommt Berlin und seinen Bürgern insgesamt zugute“, erklärt Prof. Dr. Zöllner. Schon heute ist das Land überproportional an der akademischen Ausbildung in Deutschland beteiligt. Durch weitere Anstrengungen im Wissenstransfer können auch wirtschaftliche Potenziale weiter gestärkt werden.

Der Haushalt der Hochschulen wird in den kommenden Jahren erheblich steigen: Nach 910 Millionen Euro im Jahr 2009, klettert der Etat im Jahr 2010 bereits auf 952 Millionen, also 4,4 Prozent mehr. Das Budget wächst dann kontinuierlich weiter: 2011: 969 Millionen Euro, 2012: 1.001 Millionen Euro, 2013: 1.005 Millionen Euro. Die Etats der Hochschulen steigen im Durchschnitt um mindestens 3,5 Prozent jährlich; der Gesamtzuwachs soll bis 2013 mindestens 334 Millionen Euro betragen.

Ab dem Jahr 2012 wird zudem ein leistungsbasiertes Finanzierungssystem eingeführt, das bundesweit einmalig ist. Dieses System gibt den Hochschulen erhebliche Anreize für zusätzliche Leistungen in Lehre und Forschung. Damit können die Hochschulen insgesamt bis zu 73 Millionen Euro zusätzlich bekommen. Die Hochschulverträge bedeuten für die Hochschulen nicht nur einen erheblichen Mittelaufwuchs, sondern auch Planungssicherheit in einer finanzpolitisch schwierigen Rahmensituation.

Die Verträge enthalten neben dem Ausbau der Kapazitäten und den Regelungen zur Hochschulfinanzierung weitere Vereinbarungen, die sich für den Hochschulstandort positiv auswirken: Hierzu gehören etwa die Weiterentwicklung der mit dem Bologna-Prozess verbundenen Reformen, das Qualitätsmanagement und die Stärkung der Lehrerbildung.

Hintergrund:
In den Hochschulverträgen vereinbaren das Land Berlin und die einzelnen staatlichen Hochschulen jeweils über einen mehrjährigen Zeitraum die Rahmenbedingungen für die Hochschulentwicklung. Damit bekommen die Hochschulen über einen längeren Zeitraum Planungssicherheit und mehr Autonomie. Neben der Finanzausstattung werden z. B. auch Fragen der Ausbildungskapazität und von Studium und Lehre in den Verträgen vereinbart.

Dem Abschluss der Verträge gehen Verhandlungen voraus, die seitens des Landes von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung geführt wurden. Die Verträge bedurften auch der Zustimmung des Abgeordnetenhauses, welche im Dezember 2009 erfolgt ist. Mit der Unterzeichnung werden die Verträge wirksam.

Vertragshochschulen in den Jahren 2010 bis 2013 sind:
- Freie Universität Berlin
- Humboldt-Universität Berlin
- Technische Universität Berlin
- Universität der Künste Berlin
- Hochschule für Musik „Hanns Eisler“
- Kunsthochschule Berlin (Weißensee) – Hochschule für Gestaltung
- Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“
- Beuth-Hochschule für Technik Berlin
- Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin
- Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
- „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin

Fotos der Unterzeichnung können Sie von Frank Schulenberg unter Tel.: 0151-162 508 42 oder eMail: frank.schulenberg@senbwf.berlin.de erhalten.

Rückfragen:
Pressesprecher
Telefon: 9026-5846
E-Mail: pressestelle@senbwf.berlin.de