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Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung zum "Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung"

Pressemitteilung vom 02.12.2009

Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung teilt mit:

Ausgehend vom 1981 von den Vereinten Nationen ausgerufenen “Jahr der Behinderten” bis zur UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird seit 1993 jährlich der “Internationale Tag der Menschen mit Behinderung” am 3. Dezember begangen. Die UN-Konvention wurde von den Vereinten Nationen in 2006 beschlossen und ist inzwischen von weit über 100 Staaten ratifiziert bzw. unterschrieben worden. Auch der “Internationale Tag” ging auf einen Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen zurück.

Dazu erklärt der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung Jürgen Schneider: “Im März 2009 ist die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auch in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten. Ich möchte deshalb gerade den “Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung” zum Anlass nehmen, daran zu erinnern, dass die Ratifizierung der UN-Konvention auf der Bundes-, der Landes- und kommunalen Ebene nur den Anfang des Prozesses markiert, der über notwendige Anpassungen von Bundes- und Ländergesetzen zu einer neuen gesellschaftlichen Lebenswirklichkeit führen muss.

Auch in Berlin, wo wir im Baubereich eine eher günstige Gesetzeslage haben, ist festzustellen, dass häufig durch Vollzugsdefizite die Mobilität und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung weiterhin eingeschränkt bleibt. Darauf hinzuarbeiten, dass sich im Laufe der nächsten “Internationalen Tage für Menschen mit Behinderung” die UN-Konvention spürbar auf die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung auswirkt, wird deshalb eine meiner wichtigsten Schwerpunkte in meiner fünfjährigen Amtszeit sein.”

Rückfragen:
Dr. Jürgen Schneider
Telefon: 030 9028 2917
E-Mail: lfb@senias.berlin.de