Zöllner legt Vorschlag zur Hochschulfinanzierung 2010-2013 vor Berlin setzt Schwerpunkt auf Wissenschaft und Forschung Hochschulfinanzierung gesichert: Neues Finanzierungssystem honoriert zusätzliche Leistungen

Pressemitteilung vom 08.06.2009

Die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Wissenschafts- und Forschungssenator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner hat heute mit dem Vorstand der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten (LKRP) der Berliner Hochschulen über die Finanzierung der Hochschulen in den Jahren 2010 bis 2013 gesprochen. Senator Zöllners Vorschlag basiert auf folgenden Eckpunkten:

1.Es wird eine leistungsbasierte Hochschulfinanzierung ab dem Jahre 2010 eingeführt.
2.Diese wird die unabweisbaren Mehrbedarfe der Hochschulen decken.
3.In einer zweijährigen Einführungsphase (2010/2011) in der die Zuschusshöhe unabhängig von erbrachten Leistungen den Hochschulen gesichert wird, werden den Hochschulen weitere Steigerungen durch eine Erhöhung der Studienplatzfinanzierungsbeträge angeboten.
4.Ab 2012 soll das Modell mit Deckelungen nach oben und unten greifen, wobei automatische Steigerungen über jährliche 1,3%ige Erhöhungen der Sockelbeträge (ca. 30 % des Gesamtzuschusses) gesichert sind.

Dies bedeutet: Bei unveränderten Leistungen der Hochschulen in Forschung und Lehre erhöht sich der Zuschuss an alle Hochschulen um mehr als 100 Millionen Euro im Jahre 2013. Damit sind die Hochschulen in der Lage, die realistischen zusätzlichen Mehrbedarfe zu decken.
Wenn wie zu erwarten und wie gewünscht die Leistungen in Lehre und Forschung weiter gesteigert werden, dann können die Hochschulen sogar einen entscheidende Verbesserung ihrer Finanzausstattung durch die zusätzlichen Mittel aus dem Landeshaushalt und dem Hochschulpakt aus eigener Kraft erreichen.

Wissenschafts- und Forschungssenator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner: “Nach dem erfreulichen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin am 4. Juni 2009, der maßgeblich zustande gekommen ist, weil sich der Regierende Bürgermeister entschlossen bei den Ländern für eine Schwerpunktsetzung bei Wissenschaft und Forschung eingesetzt hat, belegt mein Vorschlag erneut, dass der Berliner Senat trotz äußert schwieriger finanzieller Bedingungen entschlossen ist, Wissenschaft und Forschung weiterhin zu seinem politischen Schwerpunkt zu machen.“

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