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Knake-Werner zum Integrationsgipfel am 6. November: "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken" muss überall Motto der Integrationspolitik sein

Pressemitteilung vom 05.11.2008

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:

Migrantinnen und Migranten sind eine Chance für die Gesellschaft und keine Bedrohung. Dass sich diese Erkenntnis durchsetzt – dazu tragen die Integrationsgipfel der Bundesregierung und der Nationale Integrationsplan unter Beteiligung der Bundesländer bei.

Der Nationale Integrationsplan habe wichtige Impulse zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik gegeben und hohe Erwartungen an die Politik der Bundesregierung geweckt, die allerdings nicht immer erfüllt wurden. Gerade bei rechtlichen Rahmenbedingungen, etwa bei der Einbürgerung oder bei der Anerkennung von mitgebrachten Qualifikationen, hinke die Bundesrepublik nach wie vor hinter anderen europäischen Ländern her, so Berlins Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Heidi Knake-Werner im Vorfeld des dritten Integrationsgipfels am Donnerstag.

Der aktuelle Länderbericht zum Nationalen Integrationsplan zeige, dass in den Ländern wichtige Weichenstellungen vor allem in der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik vorgenommen wurden und dass sie inzwischen ihre Integrationspolitik stärker abstimmten. Berlin habe sich in diesen Prozess aktiv eingebracht.

Knake-Werner: “Zu “Vielfalt fördern – Zusammenhalt stärken” gehört vor allem, auf die Teilhabe und Aktivierung der Eingewanderten zu setzen. Es war ein wichtiges Signal der Bundesregierung, dass der Nationale Integrationsplan unter aktiver Mitarbeit der Migrantenorganisationen entstanden ist. Ich erwarte von der Bundesregierung jetzt Impulse, wie sie diese neue Teilhabe verstetigen und verbindlicher machen will. Ich unterstütze die Forderungen der Migrantenselbstorganisationen nach einem Bundesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen. Berlin hat mit einer vergleichbaren Einrichtung gute Erfahrungen gemacht.”

Allerdings müsse der Bund selber einen stärkeren Beitrag zur Integration leisten. Die Senatorin erneuerte ihre Forderung nach einer doppelten Staatsbürgerschaft für Jugendliche, die von Geburt an die deutsche und die Staatsangehörigkeit ihrer Eltern haben und sich nach Erreichen der Volljährigkeit für eine entscheiden müssen. Dieser Entscheidungszwang setze junge Menschen unnötig unter Druck und sei wie der Einbürgerungstest kein Zeichen für eine neue Willkommenskultur. Berlin sei das einzige Bundesland, in dem seit 2000 die Zahl der Einbürgerungen steige. Das führte die Senatorin auch darauf zurück, dass der Senat offensiv für Einbürgerungen wirbt.

Knake-Werner appellierte an den Bund, mehr gegen die Benachteiligung von Migrantinnen und Migranten auf dem Arbeitsmarkt zu tun und konkrete Initiativen zu ergreifen: „Die Klagen über Fachkräftemangel bringen uns nicht weiter. Wir brauchen dringend Initiativen zur Anerkennung von beruflichen Qualifikationen bei Eingewanderten. Denn hier liegen viele Kompetenzen brach, die auf dem Arbeitsmarkt gesucht werden. Das Bundesarbeitsministerium und die Bundesagentur für Arbeit müssen endlich die interkulturellen Belange der Arbeitsmarktpolitik zur Chefsache machen.“

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