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Umweltzone mit positiven Effekten

Pressemitteilung vom 19.12.2008

Umweltsenatorin Katrin Lompscher hat zum Jahresende Erfahrungen mit der zum 1. Januar in Berlin eingeführten Umweltzone vorgestellt. „Die Umweltzone wirkt. Es gab eine Modernisierung der Fahrzeugflotte in der Stadt. Von anfangs erwarteten 80.000 Fahrzeugen mit hohem Schadstoffausstoß, die keine Plakette erhielten, fahren derzeit nur noch 27.000 außerhalb der Umweltzone in Berlin – ein Rückgang um zwei Drittel. Gleichzeitig wurden deutlich mehr neue schadstoffarme Fahrzeuge zugelassen als im Bundesdurchschnitt. Damit sind wir dem Ziel der Umweltzone, die gesundheitsgefährdenden Schadstoffe des Autoverkehrs zu reduzieren, einen Schritt näher gekommen.“

Nach EU-Recht dürfen die Grenzwerte für Feinstaub an nicht mehr als 35 Tagen im Jahr überschritten werden. Dies wird auch in diesem Jahr in Berlin eingehalten. Welchen Anteil genau die Umweltzone an dieser Entwicklung hat, kann aufgrund des Wettereinflusses auf die Feinstaubwerte noch nicht eingeschätzt werden. Dazu sind ausreichend lange Messreihen erforderlich. Eine statistisch gesicherte Aussage kann daher erst zum kommenden Frühjahr erfolgen.

Ein weiteres wichtiges Ziel, die Reduzierung der Stickstoffbelastung der Luft, wird erst durch die Einführung der Stufe 2 ab Januar 2010 in Angriff genommen. Dann sind innerhalb des S-Bahnringes nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette zulässig. Voraussetzung dafür ist, dass für die meisten Dieselfahrzeuge, insbesondere mit gelber Plakette, Nachrüstfilter angeboten werden. Senatorin Katrin Lompscher: „Eine Umfrage unserer Verwaltung unter Herstellern von Rußpartikelfilter für Nutzfahrzeuge stimmt mich zuversichtlich. 80 bis 90 Prozent der Dieselfahrzeuge mit gelber Plakette können für die Stufe 2 der Umweltzone durch Nachrüstung fit gemacht werden. Auch unbürokratische Ausnahme- und Härtefallregelungen wird es wieder geben.

Wir brauchen ein bundesweites Förderprogramm zur Filternachrüstung für kleinere Lkw unter 12 Tonnen ein. Eine solche Förderung sollte in das geplante Konjunkturprogramm der Bundesregierung aufgenommen werden. Bei den Nachrüstungsmöglichkeiten für diese Fahrzeuge fehlen bislang finanzielle Anreize, die für schadstoffarme PKW durch Steuerbonus und für solche LKW ab 12 Tonnen durch reduzierte Mautgebühren bestehen.“

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Regina Kneiding
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