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Untersuchungslabore norddeutscher Länder intensivieren Kooperation

Pressemitteilung vom 11.11.2008

Aus der Sitzung des Senats am 11. November 2008:

Die länderübergreifende Zusammenarbeit der amtlichen Untersuchungslabore der sieben Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein im Bereich des Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung soll ausgebaut werden. Die norddeutschen Länder vereinbaren daher in der 1. Neufassung des Verwaltungsabkommens Regeln, nach denen die Untersuchungseinrichtungen der Vertragsländer ein leistungsfähiges und wirtschaftlich effektives Netzwerk aufbauen können.

Der Umfang der Zusammenarbeit der Untersuchungseinrichtungen wird mit der Neufassung des Verwaltungsabkommens über die Bereiche Veterinärwesen und die Lebensmittelüberwachung hinausgehen. Nunmehr soll auch bei der Überwachung von Futtermitteln, Bedarfsgegenständen, Wein, Kosmetika sowie Tabakerzeugnissen kooperiert werden. In jedem Land bleiben sogenannte Kernkompetenzen erhalten, d. h. eine Grundversorgung bleibt in jedem Fall gesichert.

2005 wurde die länderübergreifende Zusammenarbeit zunächst für die Einführung neuer Untersuchungsmethoden konzipiert, um arbeitsteilig Synergieeffekte zu erzielen. Wenn jeder Vertragspartner sämtliche neuen Untersuchungsmethoden selbst erarbeitet hätte, wären für jedes Land hohe Personal- und Gerätekosten entstanden. Im Rahmen der Länder-Kooperation wurden daher die Aufgaben auf die Länder verteilt, um die Kosten zu minimieren. Jedes Vertragsland hat seit dem einen Aufgabenbereich, den es für die anderen sechs Länder übernimmt. Diese Form der Arbeitsteilung hat sich bewährt.

Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher, die 1. Neufassung des Verwaltungsabkommens erörtert und die Unterzeichnung beschlossen.

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Rückfragen:
Sprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
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