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Ein Sozialpass für Berlin

Pressemitteilung vom 04.03.2008

Aus der Sitzung des Senats am 4. März 2008:

Der Berliner Senat wird im Herbst 2008 einen Sozialpass (Berlin-Pass) für sozial Benachteiligte einführen. Menschen, die Sozialtransfers erhalten, soll damit die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben in der Stadt erleichtert werden.
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung eine entsprechende Vorlage der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Dr. Heidi Knake-Werner, zur Kenntnis genommen und an den Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme weitergeleitet.

Mit dem Pass sollen bereits vorhandene Ermäßigungen und Vergünstigungen für Freizeit- und Kulturangebote sowie im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gebündelt werden. Es ist vorgesehen, das Angebot schrittweise zu erweitern. Der Pass soll an Empfängerinnen und Empfänger von Sozialhilfe, Grundsicherungsrente, Arbeitslosengeld II und von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie zum Haushalt gehörende Personen ausgegeben werden. Bisher gibt es das Sozialticket im ÖPNV und das Drei-Euro-Kulturticket für ermäßigte Theater- und Opernkarten. Darüber hinaus verfügt Berlin in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen – Kultur, Bildung, Soziales und Sport – über ein breites Spektrum an Ermäßigungen und Vergünstigungen, die nun in den Sozialpass integriert werden sollen. Der Senat setzt darauf, dass sich nicht nur öffentliche Einrichtungen, sondern auch private Firmen am Sozialpass beteiligen und im Sinne einer solidarischen Stadtgesellschaft Vergünstigungen anbieten.

Der Pass soll als einheitlicher, allgemeingültiger Berechtigungsnachweis zur Inanspruchnahme von Ermäßigungen etabliert werden.

Zählt man Erwerbslose und Familienangehörige zusammen, leben in Berlin etwa 580.000 Menschen von Leistungen nach dem SGB II. Darüber hinaus leben rund 100.000 Menschen von Sozialhilfe, etwa 28.000 Rentnerinnen und Rentner erhalten eine Grundsicherungsrente und 12.000 Menschen bekommen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

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Rückfragen:
Sprecherin der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Telefon: 9028-2743
E-Mail: pressestelle@senias.verwalt-berlin.de