Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter:

berlin.de/corona

Verkaufsoffene Sonntage für das 1. Halbjahr 2009 in Berlin festgelegt

Pressemitteilung vom 19.11.2008

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz teilt mit:

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz hat durch Allgemeinverfügung bestimmt, dass Verkaufsstellen in Berlin am 25. Januar 2009 und am 5. April 2009 in der Zeit von 13.00 bis 20.00 Uhr geöffnet sein dürfen. Das gilt auch für das Anbieten von Waren außerhalb von festen Verkaufsstellen.

Die Genehmigung der beiden zusätzlichen Sonntagsöffnungen für Verkaufsstellen erfolgt anlässlich überregional bedeutsamer Großveranstaltungen, die auch von vielen Touristinnen und Touristen aus dem In- und Ausland besucht werden. Bei der Auswahl der Termine fielen vor allem ins Gewicht die Publikumswirksamkeit der geplanten Veranstaltungen, ihr Bezug zu sonstigen touristisch relevanten Ereignissen sowie der zu erwartende Nutzen für den Berliner Einzelhandel.

• Anlass für die Zulassung der Sonntagsöffnung am 25. Januar 2009 ist die Internationale Grüne Woche 2009.

• Anlass für die Zulassung der Sonntagsöffnung am 5. April 2009 sind die Festtage der Klassischen Musik 2009.

Die Sonderregelung gibt dem Einzelhandel die Möglichkeit zur zusätzlichen Sonntagsöffnung. Eine Pflicht zur Öffnung der Verkaufsstellen ist damit nicht verbunden. Die tarifvertraglichen und gesetzlichen Arbeitszeitbestimmungen bleiben ebenso wie die Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes, des Mutterschutzgesetzes und des Betriebsverfassungsgesetzes unberührt.

Diese Allgemeinverfügung ist im Berliner Amtsblatt vom 14. November 2008 veröffentlicht.

Rückfragen:
Regina Kneiding
Telefon: 90252156
E-Mail: pressestelle@senguv.berlin.de