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Knake-Werner will Runden Tisch zum Thema Pflege

Pressemitteilung vom 19.02.2007

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:

Berlins Sozialsenatorin Dr. Heidi Knake-Werner will so schnell wie möglich zu einem Runden Tisch Pflegequalität einladen. An dem Runden Tisch Pflege soll mit den Trägern der Pflegeeinrichtungen diskutiert werden, was aus deren Sicht nötig ist, um die Qualität der Angebote dauerhaft zu verbessern und die Transparenz über die erbrachten Pflegeleistungen zu erhöhen. Die Senatorin: „Die Anregungen des Runden Tisches wollen wir in die Debatte sowohl um die Reform der Pflegeversicherung einbringen als auch in die Prüfungen um die Umsetzung zum Heimrecht einfließen lassen. Wir wollen im Heimrecht u.a. erreichen, dass neue Wohn- und Betreuungsformen bei ihrer Erprobung unterstützt und die Besonderheiten von Tages- und Kurzpflegeeinrichtungen künftig stärker berücksichtigt werden. Zudem müssen widersprüchliche gesetzliche Regelungen harmonisiert werden.

Ziel unserer Bemühungen im Pflegebereich ist es, trotz des schon guten Angebots in Berlin die Qualität und die Transparenz der Angebote weiter zu erhöhen. Mit unserer Initiative zur Änderung des Pflegeversicherungsgesetzes, der sich alle anderen Bundesländer angeschlossen haben, wollen wir erreichen, dass Qualitätsberichte über Pflegeeinrichtungen transparent werden. Bei der anstehenden Reform der Pflegeversicherung kommt es zudem darauf an, den Anforderungen aus der demografischen Entwicklung nachhaltig gerecht zu werden. Das heißt z.B. auch, dass sich der erhöhte Pflegebedarf von Demenzerkrankten und auch von stationär zu pflegenden Menschen adäquat in den Pflegesätzen widerspiegeln muss.

Die immer wieder öffentlich werdenden Probleme bei der Pflege älterer Menschen zeigen den dringlichen Handlungsbedarf. Wir haben daher bereits in den letzten Jahren die Heimaufsicht des Landes Berlin neu aufgestellt und auch personell verstärkt. Wir wollen in diesem Jahr noch mehr Heime durch die Heimaufsicht überprüfen lassen. Ziel ist eine Begehungsquote von 65 %, kein einfaches Vorhaben bei der Dichte der Heime in unserer Großstadt. Dies kann vor allem durch Prioritätensetzung in der Arbeit der Heimaufsicht realisiert werden. Damit Kontrollen durch die Heimaufsicht wirksamer werden, möchte ich zudem deren unangemeldete Prüfungen zur Regel machen.“

In Berlin sind im Jahr 2006 von insgesamt 529 unter das Heimgesetz fallenden Einrichtungen 233 durch die Heimaufsicht des Landes Berlin [[/SenGesSozV/lageso/heima.html|http://www.berlin.de/SenGesSozV/lageso/heima.html]] überprüft worden. Das ist ein Anteil von 44 %. Ein Jahr zuvor betrug der Anteil mit 192 Überprüfungen noch 36 %.

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